Frage von Wolfgang K. • 22.09.2019
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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.01.2020

(...) Das von unserer Bundestagsfraktion beschlossene Sofortprogramm für Klimaschutz von diesem Sommer enthält ein Konzept zu einer CO2-Bepreisung, die eine Einführung im Verkehrs- und Wärmesektor und im Bereich des Emissionshandels einen Mindestpreis vorsieht. Die Preise soll hier ein unabhängiges Gremium festlegen, welches diese lang angekündigt anpassen kann. (...)

Frage von Stephanie H. • 06.09.2019
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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.01.2020

(...) Vielen Dank für die Zusendung der Forderungen des Sächsischen Hebammenverbandes und für Ihre Glückwünsche zu meiner Wahl. Als Fachpolitiker für Digitalisierung, Energie und Klima bin ich leider nicht in den richtigen Gremien und Verhandlungsgruppen für die Aufnahme dieser Forderungen in das Regierungsprogramm. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2019

(...) In der Tat liegt beim Mariannenpark viel Potential brach. Es ist unser Ziel, dass in das derzeit vom Grünflächenamt genutzte Gebäude eine öffentliche Nutzung kommt, mit Gastronomie, gern auch Kultur. Ansonsten wurde im letzten Jahr ein Antrag zur Wiederherstellung des Rosenbeets beschlossen sowie auf Grünen Antrag auch die Anlage eines Blühstreifens. (...)

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