DB
(...) Da die Kollerfähre den auftretenden Verkehrsströmen nach wie vor gut gerecht wird, lehne ich die aufwendige und ökologisch nicht vertretbare Errichtung und Instandhaltung einer Brücke ab. (...)
(...) Ein aktiver Staat muss genau hinschauen und weiterhelfen statt vor Zuständigkeiten die Augen zu verschließen. (...)
(...) Forderung nach einer Quotierung des Veganangebots der Wunsch steht, dass dadurch klimatische, gesundheitliche und Tierwohl-bezogene Aspekte unseres Lebensmittelkonsums verbessert werden (...)
(...) Der Lernort kann einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung, zur Unterstützung demokratischer Prozesse und zur Erinnerungskultur leisten. (...)
(...) Wie Sie aus den E-Mails zur Sache bereits wissen, setzt sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dass der Sachverhalt aufgeklärt wird. Ich selbst habe den zahlreichen Betroffenen der IG stets zugesichert, mich für ihre Interessen stark zu machen. Im Wirtschaftsausschuss konnte die SPD-Fraktion gemeinsam mit der FDP erreichen, dass das von Ihnen angesprochene Gutachten überhaupt erstellt wurde. (...)
(...) Durch diese Regelung konnte zudem ein Beitragssatzanstieg verhindert werden. In der Regel erhalten Neurentner*innen ihr letztes Arbeitsentgelt zum Monatsende des letzten Monats der Erwerbstätigkeit und die erste Rentenzahlung etwa einen Monat später, sodass der Übergang aus finanzieller Sicht in den meisten Fällen problemlos sein sollte. (...)