Frage an Dagmar Wöhrl von Irene G.
Sehr geehrte Frau Wöhrl,
ich bitte Sie darum, Ihren Standpunkt bezüglich weiterer Finanzhilfen für Griechenland darzulegen. Falls es zu einer Abstimmung im Bundestag darüber kommt, wie werden Sie sich verhalten?
Danke
Irene Galler
Sehr geehrte Frau Galler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe bei der letzten Griechenland-Abstimmung mit „Nein“ gestimmt, weil ich vom Reformwillen und dem Handeln der griechischen Regierung nicht überzeugt war. Ich muss leider feststellen, dass sich meine damalige Einschätzung seither eher bestätigt hat.
Bei aller notwendigen Solidarität mit unseren europäischen Partnern und meinem Verständnis für die prekäre Lage der Menschen in Griechenland, können wir uns nicht von der griechischen Regierung an der Nase herumführen lassen.
Die Strategie der Regierung Tsipras, in Brüssel gegenüber der EU Entgegenkommen zu zeigen und zuhause am selben Tag der eigenen Bevölkerung zu verkünden, man werde nicht einlenken, deutet nicht darauf hin, dass Griechenland es wirklich ernst meint. Diese Einschätzung wurde durch das stattgefundene Referendum noch bestärkt. Der deutsche Steuerzahler darf nicht für unrealistische Wahlkampfversprechen Tsipras haften. Damit fehlt auch mittelfristig eine tragfähige Grundlage für weitere Hilfen.
Wie ich bei der nächsten Griechenland-Entscheidung im Bundestag stimmen werde, kann ich heute schlichtweg nicht sagen, da ich überhaupt nicht weiß, welchen Inhalt eine neue Regelung haben wird. Sobald mir der Vorschlag vorliegt werde ich diesen – wie immer – genau prüfen und mich dann entscheiden. Auch wenn ich mir hierfür sicherlich mehr Zeit wünschen würde und die Pokerspiele bis zur letzten Minute leid bin.
Wenn mich der Vorschlag jedoch nicht überzeugt, werde ich mir auch die Freiheit nehmen, mit „Nein“ zu stimmen. Ich bin in erster Linie meinen Wählerinnen und Wählern in Nürnberg verpflichtet.
Mit den besten Grüßen
Dagmar Wöhrl
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