Frage an Dagmar Wöhrl von Martin Dr. M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Wöhrl,
warum wird im Konjunkturpaket II soviel dem Verkehrsträger Straße gewidmet, während der Verkehrsträger Schiene weitaus weniger bedacht wird? Ökologisch wäre m.E. eine andere Gewichtsverteilung sinnvoller. Als vielreisender Bahnkunde sähe ich an einigen verkehrstechnisch problematischen Stellen Investionsbedarf.
Ihr Martin Meiser
Sehr geehrter Herr Dr. Meiser,
auch wenn ich Ihnen dahingehend zustimme, dass wir Investitionen in den Schienenverkehr benötigen, so bin ich mit Ihrer Argumentation dennoch nicht ganz einverstanden: Es gibt im Rahmen der Konjunkturprogramme der Bundesregierung keine einseitige Privilegierung des Verkehrsträgers Straße gegenüber der Schiene.
So sind z. B. im zweiten Konjunkturpaket 2 Mrd. Euro zusätzliche Bundesinvestitionen in Verkehrsprojekte vorgesehen. Davon werden 850 Mio. Euro in den Verkehrsträger Straße investiert; 700 Mio. Euro gehen in die Schieneninfrastruktur; mit 350 Mio. werden Wasserstraßen gefördert und 100 Mio. Euro sind für den kombinierten Verkehr bestimmt.
Bei den kommunalen Investitionen fördern wir insbesondere die Bildungsinfrastruktur. Das führt natürlich dazu, dass nicht alle prinzipiell förderungswürdigen Bereiche abgedeckt werden können.
Beim Schienennahverkehr ist zudem daran zu erinnern, dass die Verantwortung vor geraumer Zeit auf die Länder übertragen wurde. Im Gegenzug erhalten die Länder einen hohen Betrag aus dem Energiesteueraufkommen des Bundes. 2008 belief er sich auf ca. 6,6 Mrd. Euro.
Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichem Gruß
Dagmar Wöhrl
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