Frage an Dagmar Wöhrl von Werner S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Wöhrl, ich habe mal eine Frage an Sie.
Wenn Wahlen sind dann gilt es die 5 % Hürde zu überspringen, um in den Bundestag zu kommen. Wenn eine Partie wie zur Zeit die FDP bei 2 %chen ist, wie so darf diese dann an der Regierung bleiben?
Vielen Dank für Ihre Mühe.
Sehr geehrter Herr Sprachmüller,
wie von Ihnen richtig festgestellt, muss eine Partei bei den Bundestagswahlen die 5 Prozent Hürde "überspringen", um im Bundestag vertreten zu sein. Die Bundestagswahlen finden alle 4 Jahre statt (die letzte in 2009 siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl ). Bei Bundestagswahlen ist es entscheidend, dass eine Partei über 5 Prozent der Wählerstimmen bekommt, damit diese auch im Bundestag repräsentiert wird. Dies gilt aber nicht im Zeitraum zwischen zwei Wahlen, in der eine Partei weniger als 5 Prozent der Wählerstimmen haben kann, ohne gefährdet zu sein, ihren Sitz zu verlieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar G. Wöhrl MdB