Frage an Dagmar Uhlig von Paul L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
1.
Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden?
Ja oder Nein (keine Antwort ist für uns = NEIN)
2. Werden Sie aktiv und vorrangig dafür eintreten das alle Abgeordneten des Landtages von BW alle Nebeneinkünfte im Detail offen legen müssen?
Ja oder Nein (keine Antwort ist für uns = NEIN)
Hallo,
bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.
Eine Grippe legte mich flach!!
Hier nun endlich meine Antworten:
1.
Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden?
Ja oder Nein (keine Antwort ist für uns = NEIN)
Meine Antwort: Die Regelungen zu direktdemokratischen Verfahren in der Schweiz sind eine wichtige Inspirationsquelle, um ähnliche Mitbestimmungsmöglichkeiten auch in Deutschland auf allen Ebenen (Bund, Länder und Kommunen) zu entwickeln.
Das Landtagswahlprogramm der Linken enthält detaillierte Ausführungen, wie wir uns die nächsten Schritte beim weiteren Ausbau direktdemokratischer Instrumente vorstellen.
2. Werden Sie aktiv und vorrangig dafür eintreten das alle Abgeordneten des Landtages von BW alle Nebeneinkünfte im Detail offen legen müssen?
Ja oder Nein (keine Antwort ist für uns = NEIN)
Meine Antwort: Eine entsprechende Forderung ist im Landtagswahlprogramm der Linken enthalten und wird von selbstverständlich auch von mir im Landtag vertreten werden.
Es grüßt Sie ganz herzlich
Dagmar Uhlig