Frage an Corrado Di Benedetto von Thomas S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr di Benedetto,
leider kurzfristig vor der Landtagswahl am 23.09.2014 stellte ich Ihnen am 20.08 auf Abgeordnetenwatch Fragen zum öffentlichen Nahverkehr(ÖPNV),
auf die Sie mit interessanten Antworten eingingen, Zitat:
"Ich bin der Meinung, dass der öffentliche Nahverkehr in unserer Region nicht nur zu teuer ist, sondern noch andere Qualitätsmängel aufweist, wie z.B ständige Verspätungen, ungünstige Anbindungen, um nur einige zu nennen. Aus vielen Gesprächen mit Betroffenen und auch aus eigener Erfahrung weiß ich, dass zum jetzigen Zeitpunkt kaum eine zuverlässige und attraktive Alternative zum eigenen PKW geboten wird. Da es ungemein wichtig ist, den Energieverbrauch durch Straßenverkehr zu verringern, ist die Verbesserung des ÖPNV auch im Hinblick auf die Energiewende unabdingbar.
Ihre Fragen kommen bedauerlicherweise gerade erst am Vorabend der Wahl, deshalb kann ich aus zeitlichen Gründen nicht so ausführlich darauf eingehen, wie ich es gerne täte. Ich versichere Ihnen aber, dass ich für bezahlbare Mobilität und integrierte Verkehrssysteme stehe, die das Umsteigen erleichtern. Weiterhin plädiere ich für den Ausbau des ÖPNV im Randgebiet, um die Metropole Frankfurt schneller und leichter anzubinden.
Natürlich befürworte ich auch die von Ihnen erwähnte Verlängerung der Straßenbahn und den Ausbau der Regionaltangente West.
http://www.abgeordnetenwatch.de/corrado_di_benedetto-1049-72305--f407365.html#q407365
Ich freue mich über die scheinbar deutlichen politischen Schnittmengen.
Frage:
Was haben Sie in dem nun gut 1 Jahr als in der Landespolitik tätiger Angeordneter im Sinne der oben zitierten Ausführungen konkret unternommen?
Ich wies Sie in meiner oben benannten Frage darauf hin, dass im Bereich der Deutschen Bahn gerade im Rhein-Main-Gebiet viel schief läuft. Es hat sich da laut meiner Erfahrung nichts zum Besseren verändert.
Was können Sie unternehmen, um die DB an die Erfüllung ihres Auftrag zu erinnern?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
danke für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Im Laufe des letzten Jahres hat die SPD-Landtagsfraktion mehrfach auf Missstände bei der Finanzierung des ÖPNV in Hessen hingewiesen, zuletzt bei der Haushaltsdebatte im Dezember 2014. Eine angemessene Finanzierung ist die Voraussetzung dafür, die Missstände zu beseitigen und die Kosten für die Pendler nicht immer weiter in die Höhe zu treiben.
Die Landesregierung verweist darauf, dass die Bundesregierung Geldmittel zur Verfügung stellen müsse. Jedoch sind wir der Meinung, dass auch die hessische Landesregierung in der Pflicht ist und ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stellen muss. Darüber hinaus muss sie ein schlüssiges ÖPNV-Konzept für Hessen erstellen.
Wir werden weiterhin die Landesregierung bei passenden Gelegenheiten dazu auffordern, ausreichende Finanzmittel für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Corrado Di Benedetto
Weitere Fragen an Corrado Di Benedetto
(...) Ich bin der Meinung, dass der öffentliche Nahverkehr in unserer Region nicht nur zu teuer ist, sondern noch andere Qualitätsmängel aufweist, wie z.B ständige Verspätungen, ungünstige Anbindungen, um nur einige zu nennen. Aus vielen Gesprächen mit Betroffenen und auch aus eigener Erfahrung weiß ich, dass zum jetzigen Zeitpunkt kaum eine zuverlässige und attraktive Alternative zum eigenen PKW geboten wird. Da es ungemein wichtig ist, den Energieverbrauch durch Straßenverkehr zu verringern, ist die Verbesserung des ÖPNV auch im Hinblick auf die Energiewende unabdingbar. (...)
(...) Vorrangiges Ziel ist für mich die Durchsetzung von Lärmobergrenzen, die dann zwingend auch einzuhalten sind. Darüberhinaus spielt der aktive und der passive Schallschutz eine bedeutende Rolle. Insgesamt ist mir wichtig, auf die Kraft des Dialoges auf gleicher Augenhöhe zu setzten. Alle Beteiligten und Betroffene, also Bürgerinitiativen, Kommunen, Airlines, Fluglärmkommission, Flugsicherung und dem Flughafen selbst, sollen sich umgehend an einen Tisch setzten und über die Rahmenbedingungen der Flughafenentwicklung sprechen, da die Region weder auf den Flughafen, noch der Flughafen auf die Region verzichten kann. (...)