Wie will Ihre Partei und wie wollen Sie persönlich die Demokratie stärken und Nichtwähler überzeugen, ihr Wahlrecht wieder wahrzunehmen?
Wir erleben Wahlen mit Wahlbeteiligungen unter 50% und "Wahlsieger" im Bereich von 30% der abgegebenen Stimmen, also weniger als ein Fünftel der Wahlberechtigten. Von einem "klaren Wählerauftrag" und einer funktionierenden Demokratie kann nicht mehr die Rede sein. Wer gewählt werden will, muss auch nachvollziehbare, glaubhaft zukunftsfähige Angebote machen.
Vielen Dank für Ihre Anfrage, ich teile Ihre Besorgnis ebenso. Ich denke, Demokratie muss schon in der Schule (und dann in weiterführenden Ausbildungen, z.B. Uni) vermittelt und soweit wie irgendwie möglich gelebt werden. Des weiteren sehe ich folgende Möglichkeiten:
- auf kommunaler Ebene müssen die Bürger*innen in lokalen Projekten mit einbezogen werden und dann Kompromisse (besser Intergration) diskutiert werden.
- Wir brauchen dringend ein Lobbyregister auf Landes- und Bundesebene
- und generell viel mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen
- Zivielgesellschaftliche Projekte, die Demokratie fördern, müssen mehr unterstützt und gefördert werden
- die Rechte (vorallem die radikale Rechte) muss eingeschränkt werden
- genauere Informationen über unser Wahlprogramm gibt es unter https://bayerns-opposition.de/die-demokratie-staerken/
Oft geht es leider nur darum, an der Macht zu bleiben und damit seine Standpunkte immer wieder zu wechseln. Dabei geht eine fundierte Politik, die auf Fakten basiert, leider verloren. Ein Grund, warum sich viele Menschen dem rechten Spektrum zuwenden, ist die soziale Ungerechtigkeit. Dies war ganz oft in der Geschichte so, je mehr die Schere zwischen arm und reich klafft, desto mehr Sündenböcke werden gesucht und die Reichen haben die mediale Macht, dies auch zu unterstützen und von ihrem unermesslichen Reichtum abzulenken. Dagegen anzukommen ist schwer. Wir brauchen wieder die "Erziehung" zu demokratischen Werten und die Anerkennung von Respekt und Vielfalt!). Das Gedenken an den Holocaust darf nicht verloren gehen und zeigt, wohin eine Diktatur führt.
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