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Frage von Chris F. •

Unsere Bundesregierung versprach, dass keine Coronahilfen zurückgezahlt werden müssen. Warum müssen jetzt so viele, obwohl es massive Umsatzausfälle gab, ihre Hilfen zurückzahlen?

Sehr geehrte Frau Klisch,

ich bin Soloselbständiger/Freiberufler und fotografiere in Kitas. Zu Coronazeiten wurden mir nachweislich alle Aufträge storniert. Trotzdem soll ich die Novemberhilfe zurückzahlen, weil die Kitas nicht geschlossen wurden. Die Aufträge wurden jedoch aufgrund der Besuchsverbote storniert. Ich habe geklagt und verloren. Was kann ich jetzt tun? Die Rückzahlung sowie die Gerichts- und Anwaltskosten bringen mich in eine finanziell schwierige Situation.

Mit freundlichen Grüßen
Chris F.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr F.

als Mitglied des Petitionsausschusses würde ich Ihnen dazu raten eine Petition an den Thüringer Landtag oder den Deutschen Bundestag zu stellen. So kann sich der Petitionsausschuss noch einmal intensiver mit Ihrem Anliegen befassen und eventuell eine Lösung aufzeigen. Da der Weg über die Petition etwas langwieriger ist, gibt es auch die Möglichkeit den Bürgerbeauftragten des Freistaates Thüringen um Unterstützung zu bitten. Seine Aufgabe ist es, in genau solchen Fällen zu unterstützen und mögliche Lösungswege aufzuzeigen. 

Anbei finden Sie den Kontakt zur Petitionsplattform und zum Bürgerbeauftragten: 

Petitionsplattform des Landes: 
https://petitionen.thueringer-landtag.de/

Bürgerbeauftragter des Landes: 
https://www.buergerbeauftragter-thueringen.de/startseite

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Cornelia Urban

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