Die SDP will D bis 2029 kriegstüchtig machen. Was bedeutet das für Sie in Bezug auf Ihr Plakat in Windischholzhausen "Gemeinsam stark für Holzn"?
Sollen wieder Bunker in WHH gebaut werden? Wollen Sie US-amerikanische Atomraketen in WHH oder Umgebung stationieren? Soll der zwangsweise Wehrkundeunterricht an der Waffe an Schulen wieder eingeführt werden? Soll die Meinungsfreiheit noch weiter eingeschränkt werden - siehe Ihre Bundesministerin beim Verbot von "Compact"? Wollen Sie zusammen mit der Bundes-Inneninisterin auch in Thüringen über den "Verfassungsschutz" eine Meinungs- und Gesinnungsprüfung für Bürgerinnen und Bürger und Diverse Sonstige in WHH einführen?
Sehr geehrter Herr Z.,
"Gemeinsam stark für Holzen!" bezieht sich darauf, dass ich gemeinsam mit Ihnen Windischholzhausen immer wieder noch ein Stück lebenswerter möchte, als es schon ist. Dabei geht es mir um die konkreten Herausforderungen und Wünsche vor Ort, wie z.B. der Bau des Bürgerhauses in Windischholzhausen. Hier hat sich die SPD in der Stadt, in Land und Bund dafür eingesetzt, dass die dafür benötigten Gelder zur Verfügung stehen und wir diesen schon lange offenen Punkt endlich umsetzen können.
Zu Ihren weiteren Fragen möchte ich Ihnen folgendes versichern. Als Sozialdemokratie war es immer unser Anliegen, Kriege zu verhindern. Ein Bestandteil zur Verhinderung von Kriegen ist eine Bundeswehr, die im Bündnis- und Verteidigungsfall Deutschland verteidigen kann. Es geht der SPD hier nicht um mehr, aber auch nicht um weniger.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Cornelia Klisch
Weitere Fragen an Cornelia Urban
Als Mitglied des Petitionsausschusses würde ich Ihnen dazu raten eine Petition an den Thüringer Landtag oder den Deutschen Bundestag zu stellen. So kann sich der Petitionsausschuss noch einmal intensiver mit Ihrem Anliegen befassen und eventuell eine Lösung aufzeigen.
Der Erfurter Süden und Südosten sind für mich Heimat. Als echte Erfurter Puffbohne habe ich in Daberstedt meine Kindheit und Jugend verbracht.
Grundsätzlich sei zu dem Thema gesagt, dass eine neue Mitbewerberin im politischen Prozess immer positiv zu sehen sein sollte, wenn sie sich auf die Grundwerte unseres Staates beruft und diese stärken möchte. Außerdem kann ein möglichst großes Wahlangebot für die Demokratie nur von Vorteil sein.
Conny kannte die Petition noch nicht, da sie nicht direkt an den Thüringer Landtag gerichtet ist. Wenn du möchtest, dann kommt Conny gerne mit dir über die Petition ins Gespräch. Melde dich dazu doch einfach bei uns im Büro.