Frage an Cornelia Möhring von Peter-Paul G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Grundke,

da ich keine Finanzexpertin meiner Fraktion bin, hatte ich ehrlich gesagt zum Thema Giralgeldschöpfung bisher keine Kenntnisse. Doch nachdem ich mich jetzt einfach mal bei meinen KollegInnen und im Internet schlau gemacht habe, bringe ich den Überlegungen der "Monetative e. V." viel Interesse entgegen, auch wenn ich noch immer keine Expertin zu diesem Thema bin.
Mir ist klar geworden, dass der Wert der umlaufenden Münzen und Geldscheine gegenüber der gigantischen Summe des Giralgeldes fast bedeutungslos ist. DIE LINKE schlägt vor, diesen ausufernden Prozess der privaten Geldschöpfung entweder durch Mindestreservevorschriften in Kombination mit Kapitalverkehrskontrollen zu begrenzen oder durch die öffentliche Kontrolle und strikte Regulierung des gesamten Bankensystems nach dem Vorbild der Sparkassen- und Genossenschaftsbanken.

In jedem Fall muss die unkontrollierte Geldschöpfung der privaten Banken unterbunden werden. Letztendlich ist das ein Kernproblem der Finanzkrisen. Deshalb muss die Giralgeldschöpfung des Geschäftsbankensystems wieder uneingeschränkt öffentlich kontrolliert werden. Die Kreditschöpfung übt einen wichtigen Einfluss auf zentrale makroökonomische Größen und Vermögenspreise aus. Die Krise hat gezeigt, dass die Geschäftsbanken mit dieser Verantwortung überfordert sind.

Für DIE LINKE spielt die Wiederherstellung der staatlichen Geldschöpfung eine zentrale Rolle bei der Lösung der gegenwärtigen Krise. In einem festgelegten Rahmen sollen die öffentlichen Haushalte unserer Meinung nach direkt von der Europäischen Zentralbank Kredite bekommen. So wird der öffentliche Finanzierungsbedarf der Staaten von der Diktatur der Finanzmärkte befreit und eine Beteiligung von Banken, Hedgefonds und reichen Großanlegern an den Krisenkosten ermöglicht. Allerdings setzt sich DIE LINKE auch vehement für höhere Steuern für die Superreichen ein, wie zum Beispiel durch eine Millionärssteuer auf Einkommen und Vermögen. Ich denke, dass dies neben der Verteilungsgerechtigkeit auch in einem Modell einer staatlichen Kreditschöpfung wichtig ist, um die Staatsverschuldung in sinnvollen Grenzen zu halten. Die Monetisierung der Staatsdefizite allein löst die Verteilungsfrage nicht. Außerdem müssen die privaten Banken in öffentliches Eigentum und Kontrolle überführt und der Finanzsektor verkleinert werden. Mit diesen Maßnahmen könnte die sogenannte Staatsschuldenkrise ohne Kürzungen von Löhnen, Renten oder Sozialleistungen bewältigt werden.

Die Macht des Finanzsektors gefährdet die Demokratie. DIE LINKE wird dies auch nach der Wahl wieder zu einem Top-Thema machen. Die demokratische und öffentlichen Kontrolle der Geldschöpfung wird dabei eine wichtige Rolle spielen.

Freundliche Grüße
Cornelia Möhring