Frage an Cornelia Hirsch von Daniela G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Hirsch,
als Christ spielt für mich bei der Bundestagswahl neben vielen anderen Aspekten auch die Einstellung der Kandidaten gegenüber dem Staat Israel eine Rolle. Deshalb bitte ich Sie, mir folgende Fragen zu beantworten:
Frage 1
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Frage 2
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Frage 3
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Frage 4
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Frage 5
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Vielen Dank für Ihre Antworten im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Gruß
Liebe Daniela Gruß,
in der Fraktion DIE LINKE haben wir uns in den vergangenen vier Jahren intensiv mit dem Nahost-Konflikt und den deutsch-israelischen Beziehungen beschäftigt. Ein Ergebnis unserer Diskussionen ist ein Positionspapier der Fraktion, das ich mit beschlossen habe und in dem Sie Antworten zu Ihren Fragen finden. Sie erhalten es unter dem folgenden Link: http://www.linksfraktion.de/positionspapier_der_fraktion.php?artikel=7723067183
Ergänzend zu Ihrer letzten Frage nach meinen persönlichen Erfahrungen und dem konkreten Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis, möchte ich noch folgendes anmerken: Ich bin davon überzeugt, dass es in diesen wie auch in vielen anderen Fragen, die die Beziehungen und das Verständnis zu und von Menschen in anderen Ländern betreffen, immer am besten ist, den direkten, persönlichen Austausch zu suchen. Natürlich ist dies nicht immer leicht. Aber gerade für Jugendliche bestehen vielfältige Möglichkeiten, über Austauschpropramme oder ähnliches in Kontakt mit Menschen aus anderen Ländern oder Kulturen zu kommen. Ich persönlich habe beispielsweise sehr gute Erfahrungen mit Internationalen Workcamps in unterschiedlichen Ländern gemacht. Ich denke, solche Programme müssen auch in Zukunft möglich sein und sollten untersützt werden.
Freundliche Grüße,
Cornelia Hirsch
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