Frage an Corina Haurová von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Haurova,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Hallo G. Z.,
vielen Dank für das Interesse und die Fragestellung.
Dieses Thema wird aktuell in der Partei diskutiert. Ich persönlich vertrete die Ansicht, dass solch Bündnis sinnvoll ist, solange es keinen grundlegenden Werten der Feministischen Partei DIE FRAUEN widerspricht.
Dementsprechend macht meiner Auffassung nach ein grundlegende Verpflichtung der Parteien in diesem Bündnis Sinn. In dieser Verpflichtung könnte bspw. die Forderung nach praktischer Gleichberechtigung (also wirtschaftlicher, sozialer und politischer Partizipation) enthalten sein.
In diesem Sinn solidarische Grüße
Corina Haurová
Weitere Fragen an Corina Haurová
Hallo Frau J.,
vielen Dank für Ihr Interesse.