Frage an Claudia Müller von Alexander H. bezüglich Umwelt
Liebe Frau Müller,
mich interessiert, wie Sie zum Thema Wirtschaftswachstum stehen!
Würden Sie dem Umwelt-/Naturschutz eine größere Rolle zugestehen, als es momentan der Fall ist!? Befürworten Sie die Gründung neuer/weiterer Nationalparks und Naturschutzgebiete!? Würden Sie persönlich eine Koalition mit der Linken eingehen!? ...und meinen Sie nicht, dass mehr Demokratie machbar wäre, beispielsweise durch Volksabstimmungen oder imperative Mandate (vgl. Räterepublik)!?
Liebe Grüße,
A. Haustein
Sehr geehrter Herr Haustein,
vielen Dank für ihre Fragen.
1. Wie stehe ich zum Thema Wirtschaftswachstum:
Wachstum ist wichtig, jedoch Wachstum um jeden Preis, ohne Rücksicht auf andere Interessen schädlich. Wir GRÜNE stehen grundsätzlich für nachhaltiges Wachstum. Für mich heißt das, dass die kleine und mittelständische Wirtschaft, die regional arbeitet mehr gestützt wird, z.B. in dem Förderinstrumente auf den tatsächlichen Bedarf kleiner Unternehmen zugeschnitten werden. So gibt es z.B. Bürgschaftsprogramme der landeseigenen Bürgschaftsbank speziell für Handwerker. Der Mindestkreditrahmen liegt jedoch bei 31.250 EUR (Bürgschaftssumme 25.000 €, die 80% der Gesamtsumme). Wachstum sollte zudem nicht allein am erwirtschafteten BIP gemessen werden, dazu gehört auch die Einkommensverteilung, Chancenverteilung und mehr. Auch deshalb wollen wir GRÜNE weg von der derzeitigen Praxis, die besonders Großprojekte mit geringer Arbeitnehmer_innenzahl fördert, hin zu einer ausgewogenen Wirtschaftsstruktur, die regionale Wertschöpfung schafft.
2. Größere Rolle von Natur- und Umweltschutz:
Zu meinem und dem GRÜNEN Verständnis von Nachhaltigkeit und nachhaltiger Entwicklung gehört immer auch die umwelt- und naturschutzrechtliche Abwägung bei allen Unternehmungen. Zu unserer Kultur, unserem Erbe gehört auch unsere Natur und Kulturlandschaft. Die Einrichtung der Nationalparks, der Naturschutz- und FFH Gebiete haben unserem Land einen guten Ruf beschert, davon profitiert nicht nur die Tourismusindustrie. In Zukunft wird die Frage nach einer lebenswerten Umgebung für viele Hochqualifizierte und damit auch für Unternehmen eine wichtige Standortfrage sein. Dazu gehört, neben guten Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten, guten Löhnen und mehr, eben auch die Natur. Gerade im Gespräch mit Menschen, die in die Region gezogen sind, wird dieser Aspekt als Hauptentscheidungsgrund immer wieder genannt. Aus diesen (und vielen anderen) sehe ich die klare Notwendigkeit Umwelt- und Naturschutz stärker als bisher im Blick zu haben.
3. Demokratie
Wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Allgemeinen, befürwortet ich die Einführung von mehr basisdemokratischen Elementen, wie dem Volksentscheid auf Bundesebene, ich stehe aber zu unserer Form der repräsentativen Demokratie und spreche mich daher für die Unabhängigkeit des Mandats aus.
Ich persönlich könnte mir rot-rot-grün vorstellen. Die Mehrheit der Politiker_innen der LINKEN habe ich hier als sachorientiert und zuverlässig erlebt, eine gute Basis für Koalitionen. Klar zeigt unser GRÜNES Programm mit SPD und LINKEN mehr inhaltliche Überschneidungen, als mit den Programmen von CDU und FDP und für mich sind Inhalte entscheidend.
Ich hoffe Ihre Neugier etwas befriedigt zu haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Claudia Müller