Frage an Claudia Krüger von Christoph G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Krüger,
die Umweltpolitik der EU beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung und Schutz der menschlichen Gesundheit (Artikel 191 des geltenden EU-Vertrags. https://dejure.org/gesetze/AEUV/191.html). Demnach sind die EU-Bürger, anders als im US-Recht, grundsätzlich vor Produkten zu schützen, deren Unbedenklichkeit nicht erwiesen ist. Die Unbedenklichkeit von 5G und anderen Mobilfunkstrahlen ist nicht erwiesen (https://www.gaebler.info/2019/05/weiner-mobilfunk/).
Was werden Sie im EU-Parlament unternehmen, um sicherzustellen, dass die Gesundheit der Menschen vor Mobilfunkstrahlen geschützt wird?
Mit freundlichen Grüßen
C. G.
Hallo, ich beantworte Ihre Frage wie folgt:
Das Thema 5G wird noch richtig spannend werden. Ich weiß um die hohe Strahlenbelastung, die von dieser Technik zum Übertragen von Daten ausgeht. Es fällt auf, dass dazu kaum öffentliche Diskussionen stattfinden, ganz im Sinne der Lobbyisten. Und sie haben es in Ihrer Frage auf den Punkt gebracht: Die Unterschiede im US-Recht und EU-Recht könnten noch zum Problem werden. Ich werde alles daran setzen, hier Aufklärungsarbeit zu leisten, zusammen mit vielen anderen Kleinparteien, die am 26.5. in Brüssel verstärkt einziehen werden, da bin ich sicher. Mehr kann ich an dieser Stelle erst einmal nicht dazu sagen.
Deswegen: Bitte am 26.5. keine etablierte Partei wählen. Von denen ist nicht zu erwarten, dass sie sich um die Problematik ernsthaft kümmern.
Weitere Fragen an Claudia Krüger
Ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Spätestens wenn der Versuch, sich sein Brötchen mit Honig zu schmieren, scheitert, weil die Bienen ausgestorben sind, dürfte die Antwort klar werden. Nur dann ist es zu spät. (...)
(...) Aus dem Grunde vermeiden wir es auch, uns politisch in eine linke oder rechte Ecke stellen zu lassen. Wir reden mit jedem, auch mit Linke und AfD, wenn dabei am Ende etwas für den Tierschutz herauskommt - und jeder im Rat spricht mit uns, das ist das wichtige dabei. (...)
(...) Mit Sperrklausel gilt das Gegenteil. Eine vereinte Tier- und Klimaschutzpartei wird 5% überwinden können, wenn sie sich nicht links oder rechts positioniert und damit ausgrenzt. Ein Zweckbündnis von sonstigen Kleinstparteien sehe ich kritisch. (...)
(...) Aber ich hoffe so wird klar, warum wir dieses mal mit mehreren Tierschutzparteien antreten müssen. Ich wünsche auch den anderen Tierschutzparteien alles Gute!