Frage an Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer) von Markus -Oliver M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Lieber Herr Majewski,

herzlichen Dank für Ihre Fragen.

"Sollten die Krankenkassen nicht die selben Leistungen erbringen und das gleiche kosten damit die Patienten b . z . w . nicht auf Leistungen oder auf Beiträge achten müssen sondern wie bei Arzten nach simpatie der Kasse b. z . w . Arzt. ? "

Ihrer Überlegung erteile ich eine klare Absage. Nur weil die Krankenkassen - abhängig von ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Zuschläge und Abschläge zum Beitragssatz erheben können, sind die zu zahlenden Monatsbeiträge zur Krankenkasse teilweise weiterhin unterschiedlich. Aus diesem Grund findet der Wettbewerb stärker im Leistungskatalog statt. Ich halte die Beitragsautonomie, als auch den unterschiedlichen Leistungskatalog daher für sinnvoll. Vor allem, weil der Wettbewerb unter den Krankenkassen nicht nur politisch gewollt, sondern auch Sinn macht. Würde der Ansporn zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit genommen werden, hätten wir ähnlich der Ölindustrie oder wie derzeit beim Strom, die Situation, bei Zeiten ein Angebots-Oligopol. Um deren Nachteil wissen wir ja genügend und jeder von uns könnte darüber Bücher schreiben.

"Was würden Sie von einer Erhöhung des Hartz 4 Satzes und der Rente in Höhe der Tariferhöhungen der Gewerkschaften halten?"

Nach meinen Vorstellungen muss nicht Hartz IV angepasst werden, sondern die Förderung der Kinder. Alle Kinder und Jugendlichen haben ein Recht auf gute Bildung und es gilt, dass eine gerechte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen auch aus sozial schwachen Familien sicherzustellen ist. Hier sehe und höre ich täglich bei meiner politischen Arbeit, dass soziale Ausgrenzungen an der Tagesordnung sind und alle Vorsätze dies zu ändern, in politischen Lippenbekenntnissen verharren. Durch die Streichung des Mindestelterngeldes für SGB-II Empfänger/-innen und durch die nicht erfolgte dringend notwendige Ausweitung des Kinderzuschlags wurde dieses ganz sicher auch in die falsche Richtung gelenkt. Bildungschancen und Kinderarmut sind zwei Seiten derselben Medaille.

Was die Renten in Deutschland angeht, denke ich, dass angesichts der Größe des Wählerklientels, gerade im Wahljahr für Rentnerinnen und Rentner die Chance besteht, der Bundesregierung (wie auch immer diese im September zusammengesetzt sein mag) einige Zusagen bezüglich der zukünftigen Rentenerhöhung und Rentenanpassung abzuringen. Die FDP indes sperrt sich auch in Teilbereichen wieder Rente. So hatte die liberale Partei gegen die Erhöhung der Rente von Eltern für vor 1992 geborene Kinder plädiert. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hatte stattdessen die Haushaltskonsolidierung in den Vordergrund gestellt. Auch über diese Sichtweise können die Rentner in diesem Jahr abstimmen. Renten generell den Tariferhöhungen anzupassen, halte ich nicht für gerechtfertigt, da der Warenkorb eines Rentners, einer Rentnerin durchaus in der Rentenerhöhung berücksichtigt werden muss.

"Ganztagesschulen in allen Schulzweigen, Studienzulassung aller Schulzweige und nicht nur mit Abitur?"

Mit der Ganztagsschule verbinde ich die Aussicht auf mehr Chancengerechtigkeit und auf eine stärkere individuelle Förderung der einzelnen Schüler. Nicht zu vergessen: ein flächendeckendes Ganztagssangebot trägt eindeutig zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Einem Studium ohne Abitur stehe ich aufgeschlossen gegenüber. Es gibt bereits Universitäten, die die Aufnahme eines Hochschulstudiums auch ohne die formaleVoraussetzung öffnen. Allerdings halte ich es für notwendig, dass fachliches und methodische Wissen nachgewiesen wird. Dozenten müssen in ihren Lehrveranstaltungen von Vorkenntnissen auf Abitur-Niveau ausgehen können. Wer diese Voraussetzungen erfüllt.... warum nich?t!

Ich danke Ihnen als Wuppertaler für Ihr Interesse an der bayerischen FREIE WÄHLER Politik.

Ihre

Claudia Jung