Frage an Christopher Paun von Dietrich E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Eifart,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als Politiker kann ich Ihre Frage nach den konkreten neuen Arbeitsplätzen leider nicht beantworten. Denn Arbeitsplätze werden nicht von Politikern gemacht, sondern von Unternehmern in der Wirtschaft. Damit es aber neue Arbeitsplätze in der Wirtschaft gibt, sind eine ganze Reihe von Rahmenbedingungen erforderlich, die von der Politik gesetzt werden müssen:

Wir von der FDP bieten den Bürgern ein Gesamtkonzept zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erneuerung an. Nach dem Prinzip „Arbeit hat Vorfahrt“ ergreifen wir Maßnahmen, die zu Wachstum und neuen Arbeitsplätzen führen: Durch finanzielle Entlastungen für jeden Steuerzahler und durch bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen. Dann können Sie sich mehr leisten und Unternehmen mehr investieren und neue Arbeitsplätze schaffen.

Dazu schaffen wir ein einfaches und gerechtes Steuersystem mit niedrigen Steuersätzen: 15 %, 25 % und 35 %. Das entlastet alle. Und für jeden Bürger – also auch für jedes Kind – gilt ein einheitlicher Grundfreibetrag von 7.700 Euro. Das ist familienfreundlich.

Wir werden die Unternehmensteuer reformieren. Unser Stufentarif von 15 % und 25 % gilt künftig für alle Unternehmen. Bei der Umsatzsteuer stellen wir von der Soll auf die Ist-Besteuerung um. Das macht Unternehmen wieder wettbewerbsfähig und schafft neue Arbeitsplätze.

Wir werden Bürokratie abbauen. Über 90.000 Einzelvorschriften verhindern mehr als eine Million neuer Arbeitsplätze. Wir fordern einen Bürokratiekosten-TÜV. Auch das bürokratische Monster „Bundesagentur für Arbeit“ muss aufgelöst werden. Unser Ziel ist eine effiziente und bürgernahe Arbeitsvermittlung.

Arbeit muss wieder bezahlbar und wettbewerbsfähig werden. Wir werden die Lohnzusatzkosten senken und die sozialen Sicherungssysteme neu ordnen.

Wir fordern, durch geeignete Maßnahmen die Bereitschaft und Fähigkeit zur Existenzgründung zu verbessern. In den Schulen ist eine bessere Vermittlung wirtschaftlichen und insbesondere unternehmerischen Handelns notwendig. Die Programme zur finanziellen Förderung von Existenzgründungen müssen gestrafft und entbürokratisiert werden. Existenzgründern ist zeitlich befristet eine Befreiung von vorübergehend verzichtbaren Vorschriften des Gewerbe-, Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial-, Bau-, und Insolvenzrechts zu gewähren.

Mit diesen Maßnahmen wollen wir Existenzgründungen unterstützen und die Wirtschaft insgesamt wieder in Schwung bringen, damit neue Arbeitsplätze entstehen.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage ausreichend beantworten.

Mit internetten Grüßen

Christopher Paun