Frage an Christopher Paun von Rüdiger S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Paun,
Deutschland ist das Land mit den geringsten Geburtenraten weltweit. Demografie und eine Familienpolitik die zu höheren Geburtenraten führt werden damit zu essentiellen Voraussetzungen, daß unsere Sozialsysteme und der Generationenvertrag nachhaltig funktionieren.
Ich habe mir das Kurzprogramm der FDP aus dem Internet heruntergeladen und finde dort den Begriff Familie nur im Zusammenhang mit einem familienfreundlichen Steuersystem.
Hätte ein solch wichtiges Thema nicht breiterer Behandlung bedurft? Was sind die familienpolitischen Ziele der FDP und welche Massnahmen beabsichtigt die FDP im Bereich Familie und Demografie voranzutreiben? Was will die FDP unternehmen um die Stellung der Mütter, insbesondere der nicht erwerbstätigen Mütter, in der Gesellschaft zu stärken?
Mit freundlichen Grüssen
Rüdiger Stellmacher
Sehr geehrter Herr Stellmacher,
Sie haben sicher Recht, dass das Thema Familienpolitik in unserem Kurzwahlprogramm zu kurz kommt, aber wie der Name schon sagt ist es eine stark gekürzte Fassung unseres Programms. Selbstverständlich hat sich auch die FDP Gedanken über die Familienpolitik gemacht. In der umfangreicheren Fassung unseres Wahlprogramms, dem "Wechsellexikon", finden sich dazu ausführliche Informationen. Ihre Frage bezüglich Familie und Demografie ist vielleicht mit folgendem Zitat am besten beantwortet:
Für Männer und Frauen muß gleichermaßen eine Wahlfreiheit der Lebensform bestehen:
Kindererziehung ist Sache der Eltern, nicht allein der Mütter. Auch Väter sollen die Freiheit haben, ohne Ansehensverlust und Einschränkung der beruflichen Aufstiegschancen ihre Erwerbsarbeit vorübergehend zugunsten der Kindererziehung reduzieren zu können.
Das Unterhaltsrecht muß neu gestaltet werden. Minderjährige Kinder sowie noch in der Schulausbildung befindliche heranwachsende Volljährige müssen absoluten Vorrang vor allen anderen Unterhaltsberechtigten haben, um Kinderarmut zu begegnen.
Trennung oder Scheidung dürfen für die Partner nicht im bestehenden Maße Armutsrisiko bleiben. Auch für erziehende Personen mit Kindern ab dem Kindergartenalter ist es zumutbar, zumindest eine Erwerbstätigkeit in Teilzeit aufzunehmen. Die Regelungen beim Erziehungsunterhalt von geschiedenen und nichtehelichen Eltern müssen einander angenähert werden.
Die „Sandwich-Generation“, also Menschen, die Kinder und Eltern zugleich versorgen, muß mit Unterhaltsansprüchen in verkraftbarem Rahmen rechnen können. Der Vorrang des Kinderunterhalts gilt auch hier. Das Einkommen von Schwiegerkindern soll bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen für den Elternunterhalt außer Betracht bleiben.
Wer gleiche Pflichten hat, muß auch gleiche Rechte haben. Die verbleibenden Benachteiligungen eingetragener Lebenspartner gegenüber der Ehe müssen daher beseitigt werden.
Ehe, Familie und Lebenspartnerschaften sind nicht nur Ausdruck persönlicher und sozialer Bindung. Sie sind auch das kleinste und bedeutendste soziale Netz und stehen zu Recht unter dem Schutz der staatlichen Ordnung. Sie beruhen aber auf privaten Entscheidungen, die dem Einfluß des Staates nur bedingt zugänglich sind und sein sollten.
Es ist nicht Aufgabe des Staates, Reproduktionsraten einer Gesellschaft zu planen und zu lenken. Niemand soll sich für Kinder oder Kinderlosigkeit – sei sie gewollt oder ungewollt - entschuldigen müssen.
Es ist staatliche Aufgabe, gesellschaftlichen Freiraum zu schaffen, in dem Frauen und Männer einen Kinderwunsch realisieren können. Echte Freiheit bei der Entscheidung erfordert, daß der Staat familien- und kinderfreundliche Rahmenbedingungen schafft und unfaire Nachteile ausgleicht. Wir wollen zu einem gesellschaftlichen Klima beitragen, das mehr Menschen ermutigt, sich Kinder als Teil ihres Lebens zu wünschen.
(Wechsellexikon Seite 293/294 - online unter http://www.paun.de/positionen.html)
Im übrigen trägt unser Steuersystem und natürlich auch das Bürgergeldkonzept in erheblichem Maße dazu bei, gerade auch alleinerziehende Mütter, die nicht erwerbstätig sind, finanziell besserzustellen. Allerdings ist es aus meiner Sicht erstrebenswertes Ziel, auch solchen Müttern die Möglichkeit zu eröffnen, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten.
Mit internetten Grüßen
Christopher Paun