Frage an Christopher Paun von Thomas R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Rudek,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen leider nicht sagen, „wie hoch in der mittelfristigen Finanzplanung die Zuschüsse des Bundes zu den Unterkunftskosten im Jahr 2006 ausgewiesen sind, da ich (noch) kein Mitglied des Bundestages bin. Ich habe diese Frage allerdings an unsere Fraktion weitergeleitet. Doch ich befürchte, dass ich vor der Wahl wohl keine Antwort mehr erhalten werde.

Ich kann Ihnen allerdings mitteilen, dass im FDP-Bürgergeld-Konzept (unserer alternative zu Hartz IV) keine Zwangsumzüge vorgesehen sind.

Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bieten wir von der FDP den Bürgern ein Gesamtkonzept zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erneuerung an. Nach dem Prinzip „Arbeit hat Vorfahrt“ wollen wir Maßnahmen ergreifen, die zu Wachstum und neuen Arbeitsplätzen führen: Durch finanzielle Entlastungen für jeden Steuerzahler und durch bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen. Dann können Sie sich mehr leisten und Unternehmen mehr investieren und neue Arbeitsplätze schaffen.

Dazu schaffen wir ein einfaches und gerechtes Steuersystem mit niedrigen Steuersätzen: 15 %, 25 % und 35 %. Das entlastet alle. Und für jeden Bürger – also auch für jedes Kind – gilt ein einheitlicher Grundfreibetrag von 7.700 Euro. Das ist familienfreundlich.

Wir werden Bürokratie abbauen. Über 90.000 Einzelvorschriften verhindern mehr als eine Million neuer Arbeitsplätze. Wir fordern einen Bürokratiekosten-TÜV. Auch das bürokratische Monster „Bundesagentur für Arbeit“ muss aufgelöst werden. Unser Ziel ist eine effiziente und bürgernahe Arbeitsvermittlung.

Arbeit muss wieder bezahlbar und wettbewerbsfähig werden. Wir werden die Lohnzusatzkosten senken und die sozialen Sicherungssysteme reformieren.

Dennoch wird es leider immer Menschen geben, die vorübergehend oder auch dauerhaft nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen. Deshalb brauchen wir neue Ideen, wie wir diesen Menschen helfen können. Die rot-grüne Lösung des Problems heißt Hartz IV - wieder ein Fall von gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Die Alternative der FDP zu Hartz IV ist das Bürgergeld-Konzept, ein Steuertransfer-System aus einem Guss. Sämtliche Sozialleistungen werden zu einem Bürgergeld zusammengefasst, das für Geringverdiener und Arbeitslose vom Finanzamt ausbezahlt wird. Das Konzept ist weniger bürokratisch und sozialer. Es sorgt für einen stufenlosen Übergang von der alimentierten Arbeitslosigkeit in den Niedriglohnsektor. Je mehr man verdient, desto geringer wird der Zuschuss vom Staat. Der Übergang ist fließend, eine abrupte Hürde, ab der man plötzlich gar keine Sozialleistung bekommt, gibt es nicht mehr. Die künstlichen "1 Euro Jobs" werden abgeschafft. Durch den zweiten Arbeitsmarkt werden keine regulären Arbeitsplätze mehr vernichtet. Ein echter Arbeitsplatz ist einfach besser für die Betroffenen.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage ausreichend beantworten.

Mit internetten Grüßen

Christopher Paun