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Christopher Jesse
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Verena V. •

Wie kann ein demokratisches Deutschland bewahrt werden?

Sehr geehrter Herr Jesse

Finden Sie nicht das es an der Zeit ist ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu beantragen?

Finden Sie nicht das freie Meinungsäußerung dort enden muss wo andere Menschen verletzt, diskriminiert, bedroht werden!! Sonst ist das doch keine Demokratie mehr!! Oder??

Finden Sie nicht das über Lösungen gesprochen werden muss aber ohne dabei andere Menschen auszugrenzen und zu diskriminieren??

Meine Frage an Sie zu dem Wert:

- Die Würde des Menschen ist unantastbar-

Soll dieser Wert wieder verworfen werden??

Finden Sie nicht das sich die Würde des Menschen auf jeden auf dieser Welt lebenden bezieht und nicht nur ausgewählte?

Mit freundlichen Grüßen

Verena v. W.

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Verena v. W., 

die AfD und ihre Menschenfeindlichkeit ist ein wichtiges Thema. Besonders die Entwicklungen der letzten Tage im Bundestag haben der Debatte einen deutlichen Schub verpasst. Diese Woche wurde der Fraktionsübergreifende Antrag für so ein Verbotsverfahren eingereicht und in der ersten Lesung debattiert. Mittlerweile ist davon auszugehen, dass die Staatsschutzbehörden genügend Beweise gesammelt haben, um ein Verbotsverfahren umzusetzen. Wir werden uns gemeinsam im Bundestag für so ein verfahren einsetzen. 

Aus diesem Grund setzen wir uns für den Schutz der Menschenwürde ein und appellieren an alle demokratische Parteien das selbe zu tun. 

Mit freundlichen Grüßen 

Christopher Jesse