Frage von Ralf B. • 12.09.2009
Antwort von Christoph Waitz FDP • 22.09.2009
(...) Ausländische Medieninvestitionen sind uns genauso willkommen wie inländische Investitionen. Für alle gelten dieselben Marktregeln. (...)
(...) Ausländische Medieninvestitionen sind uns genauso willkommen wie inländische Investitionen. Für alle gelten dieselben Marktregeln. (...)
(...) Barrieren aller Art sind abzubauen und zu vermeiden. Wir setzen uns deshalb für eine in allen öffentlichen und privaten Bereichen barrierefreie Infrastruktur genauso ein wie für die uneingeschränkte Möglichkeit zur Teilhabe am regulären Arbeitsmarkt und der Zivilgesellschaft. Mit der Ratifikation des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung sind wir in der Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. (...)