Frage an Christoph Dreyer von Heiko S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schönemann,

leider lässt sich Ihrer Frage nicht entnehmen, auf welchen Änderungsantrag sie abstellen, den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (DS 16-0459)vom 15.09.2008 oder den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DS 16/0447) vom 12.09.2008.

Nach dem Sachstand von September 2008 hatte sich der Umweltausschuss in bis dahin acht Sondersitzungen eingehend mit den in der Asse II aufgetretenen Problemen beschäftigt. Das Bundesforschungsministerium und das Niedersächsische Umweltministerium hatten sich darüber hinaus am 4. September 2008 darauf verständigt, den Betrieb der Asse II auf das Bundesamt für Strahlenschutz zu übertragen. Daher vertrat ich im September - gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen sowie den Abgeordneten der SPD- und FDP-Fraktion die Auffassung, dass die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu der Zeit nicht erforderlich war.

In den weiteren politischen Beratungen wurden neue Tatsachen bekannt, die letztendlich dazu führten, dass der Niedersächsische Landtag am 16. Juni 2009 - auch mit meiner Stimme - den 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetz hat, um die komplexen Vorgänge in der Schachtanlage Asse II aufzuklären.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Dreyer