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Christoph Degen
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Frage von Angelika C. •

Die Gemeinde Schöneck hat ein Rechenzentrum geplant, in dem ohne Abwärmenutzung einstöckig gebaut wird. Ist das zu vereinbaren mit dem Ziel innovative und nachhaltige Rechenzentren zu unterstützen?

Sehr geehrter Herr Degen,

das Sparen von Energie und Nachhaltigkeit ist zu einem der wichtigsten Ziele bei uns geworden, ebenso zur Erhaltung der Ernährungssicherheit keinen Boden zu versiegeln.
Wie kann das sein, dass jede Gemeinde, bei uns unter Beteiligung der SPD, versucht, sich Gewerbesteuer zu sichern, egal ob die o.g. Ziele torpediert werden oder nicht. Wie bei uns in der Gemeinde Schöneck beim geplanten Bau eines Rechenzentrums.
"Wenn wir es nicht bauen, machen es andere Gemeinden" ist doch kein Argument !!! Und als Haupt-Argument die Gewerbesteuer zu nennen, wie Ihre Bürgermeisterin, ist auch nicht zukunftstauglich!! Die Erhaltung der Artenvielfalt (bei uns geht es z.B. um den Feldhamster) und die Erhaltung der Landschaft (schauen Sie sich bei uns das Autokontor an!) werden als Argumente nur ja nur belächelt. Sie wollen als Partei gewählt werden und müssen eine Politik verantworten und dann aktiv betreiben, die für meine Enkel tauglich ist.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau C.

besten Dank für Ihre Nachricht und vor allem Ihr Engagement für das Gemeinwesen. Politik bedeutet immer verschiedene Interessen gegeneinander abzuwägen.

Ich denke die Argumente beider Seiten sind nachvollziehbar und sollten von niemanden gering geschätzt werden.

Dennoch ist zu akzeptieren, wenn demokratisch Mehrheiten gefunden und Entscheidungen getroffen werden.

Rechenzentren werden ganz offenbar gebraucht. Ob bei Windkraftanlagen, Rechenzentren oder anderen großen Bauprojekten, in der Regel möchte diese niemand gerne vor seiner Haustüre. Wenn Rechenzentren innovativer und nachhaltiger konzipiert werden können als das bisher der Fall ist, so verstehe ich Ihre Überschrift, dann sollten wir alles daran setzen, dass hier von Seiten des Gesetzgebers künftig höhere Auflagen und Anforderungen an solche Projekte gestellt werden. Wenn Sie dazu nähere Informationen haben wie dies im konkreten Fall geschehen kann, können Sie mir diese gerne unter c.degen@ltg.hessen.de weiterleiten.

Bisher habe ich die Berichterstattung so verstanden, dass bereits daran gearbeitet wird, die zu beachtenden Belange, insbesondere auch die des Natur- und Artenschutzes sowie der Landwirtschaft, unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben angemessen zu berücksichtigen. So sollen die geplanten unbefristeten Ausgleichsmaßnahmen für den Hamsterschutz zu einer merklichen Verbesserung der Hamsterpopulation beitragen.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Degen, MdL