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Christoph Degen
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Frage von Alfred R. •

Frage an Christoph Degen von Alfred R. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Degen,

bezugnehmend auf Ihre zukunftsgerichteten und gestaltenden Aussagen in der letzten Antwort an Herrn Langhammer wollte ich Sie fragen, wie Sie / die SPD wohl die aktuellen Zustände im Finanzmarkt verbessern würden:

Aktuell testet der Staatsanwalt und möglicherweise bald Gerichte, ob ein Vorstandsbeteiligungsprogramm in Höhe des Doppelten aller anderen 5282 Mitarbeiter eines Unternehmens zusammengenommen (4.5 gegen 1,8Mio€) noch rechtens ist, wenn zusätzlich - so der üble Verdacht – nicht öffentliche Insiderinformationen ausgenutzt werden.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/vorwurf-des-insiderhandels-was-wusste-carsten-kengeter-14825621.html

ganz unten:
http://deutsche-boerse.com/dbg-de/nachhaltigkeit/reporting/esg-kennzahlen/social

Sozial gerecht ist es keinesfalls.

Das Thema ist, was ein anständig betriebener, geführter und geregelter Kapitalmarkt leisten könnte. Schlimm wird es, wenn man sieht, wo es überall Finanztransaktionssteuer gibt: https://en.wikipedia.org/wiki/Financial_transaction_tax und was z.B. Frankreich mit der Steuer macht.

Geradezu unglaublich ist es, dass alle Deutschen Börsen hier in der Liste fehlen: http://www.sseinitiative.org/2016rop/

Selbst Börsianern wird wohl schlecht, wie alles Spielwiese für Heuschrecken ist.
Für die 95% institutionelle Börseninvestoren wäre kein neues KMU Segment gemacht worden. Dass dem Finanzminister der Weggang eines DAX-Unternehmenszentrale wurscht ist, ist skandalös. Wie gut, dass es zufällig noch eine Mini-Börse in Stuttgart gibt!
http://www.faz.net/aktuell/finanzen/fonds-mehr/kengeter-soll-regierung-schon-im-november-2015-ueber-fusionsplaene-informiert-haben-14871580.html

Was würden Sie hier in Hessen oder im Bund anders machen? Speziell Ihre Vita weist Kenntnisse im speziellen Förderschwerpunkt geistiger Entwicklung aus. Wie werden Sie hier eine Entwicklung zum Besseren in Hessen und überhaupt in Gang setzten?

Freundliche Grüße
Alfred Rademann, Gelnhausen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rademann,

zu Ihrer Frage bezüglich des Förderschwerpunkts geistiger Entwicklung möchte ich Folgendes sagen:
Die inklusive Beschulung muss auch im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ausgebaut werden. Hierzu braucht es angemessene Vorkehrungen. Zudem muss eine Verlängerung des Schulbesuchs an einer Schule mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung auch in Zukunft im Rahmen der bisherigen Praxis für ein 13. oder 14. Schulbesuchsjahr möglich sein.
In Hessen sind vor allem mehr Investitionen in die Ausbildung der Lehrkräfte nötig. Gerade im Förderschulbereich ist der derzeitige Lehrermangel besonders drastisch. Schon heute sind landesweit 77 Stellen für Förderschullehrkräfte nicht besetzt. Dazu hatte ich auch schon gefragt: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/19/9/03689.pdf .

Hier muss dringend gegengesteuert werden. Doch momentan mangelt es sowohl am „Lehrkräftenachwuchs“ als auch an spezifischen Weiterbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte. Von Seiten der SPD gab es schon vielfach Initiativen zum Ausbau der Aus- und Weiterbildungskapazitäten (z.B. http://starweb.hessen.de/cache/DRS/19/3/03313.pdf ), diese wurden durch die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.

Zum Thema Börsenfusion möchte ich Folgendes sagen:
Dass die Fusionspläne durch die Eigentümer der Deutschen Börse AG gebilligt wurden, ändert aus meiner Sicht nichts an der Tatsache, dass diese Fusion unter den bisher ausgehandelten Bedingungen kaum genehmigungsfähig ist, zumal die Entscheidung für London als Hauptsitz im Zuge der Brexit-Entscheidung neu bewertet werden muss. Auch die Europäische Kommission beschäftigt sich bereits mit der möglichen Fusion der beiden Börsen und bereitet hierzu eine Entscheidung vor. Die Landtagsfraktionen von SPD und FDP haben hierzu bereits im Dezember einen Berichtsantrag ( http://starweb.hessen.de/cache/DRS/19/5/04265.pdf ) an die Landesregierung gestellt. Leider liegt eine Antwort noch nicht vor.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen beantwortet. Sollte das nicht der Fall sein, kommen Sie bitte wieder auf mich zu und spezifizieren Sie Ihre Fragen.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Degen, MdL