Frage an Christoph de Vries von Detlev E. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Elll,

da ich mit meiner Familie zurzeit im Urlaub weile, an dieser Stelle nur eine Kurzantwort.

Zunächst muss ich Sie korrigieren. Ich gehöre der Hamburgischen Bürgerschaft erst seit dieser Wahlperiode an und war insofern selbst nicht direkt am Zustandekommen dieses Gesetzes beteiligt. Dies soll mich aber nicht an einer Antwort hindern. Das Gesetz in seiner aktuellen Fassung war dem Willen geschuldet, den Schutz der Nichtraucher zu gewährleisten und zugleich den Rauchen entgegen zu kommen, indem nur in Speiselokalen ein absolutes Rauchverbot galt, nicht jedoch in reinen Kneipen.

Die Konsequenz aus dem Gerichtsurteil ist nun, dass entweder ein komplettes Rauchverbot in der Gastronomie eingeführt wird, so wie es die zuständige Gesundheitssenatorin der SPD Frau Prüfer-Stock scheinbar vorhat, oder aber das Rauchen zulässt, sofern es in separaten Räumen stattfindet, so dass die Nichtraucher weiterhin geschützt sind. Ich bevorzuge die zweite Variante.

Die CDU hat bislang als einzige Fraktion in Hamburg - auch aufgrund der Erfahrungen - entschieden, die Abstimmung über die Neufassung des Gesetzes freizugeben und den Fraktionszwang aufzugeben.

Besten Gruß
Christoph de Vries