Frage an Christine Schnittker von Hans-Joachim W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Schnittker,
in den Jahren 2015 und 2016 sind der Kommune Bremerhaven durch die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehrausgaben in Millionenhöhe entstanden.
Sind diese Mehrausgaben vom Bund bzw. Land erstattet worden ? Sind die Mehrausgaben 1 : 1 erstattet worden ?
Wenn ja, in welcher Höhe und wann ?
Freundliche Grüße
H. W.
Hallo Herr W.,
wir haben vom Land keine Hilfe bekommen. Es durften nur mit der Genehmigung der Finanzsenatorin neue zusätzliche Kredite für die Flüchtlinge aufgenommen werden. Davon werden jetzt u. a. auch die neuen Kitas gebaut. Die Kredite müssen wir bis zum Jahr 2045 zurückzahlen.
Vom Bund haben wir über das Land in den Jahren 2016, 2017 und 2018 jeweils ca. 4,5 Mio. € erhalten.
Genaueres kann ich Ihnen derzeit nicht sagen, da ich Urlaub habe. Wenn Sie noch Fragen haben, rufen Sie mich gerne an. Meine Nr. müssten Sie, denke ich, noch haben. Ich bin ab dem 6.8. aus dem Urlaub zurück.
Viele Grüße
Christine Schnittker
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Wir haben mit möglichen Investoren gesprochen, konnten aber bislang zu keinem Ergebnis kommen.
Ich bin jetzt seit 31 Jahren als Bankkauffrau und Qualitätsmanagerin bei der Sparkasse tätig. Politisch bin ich in der Kommunalpolitik als Stadtverordnete angefangen und bringe mich nun bereits seit 2015 als Abgeordnete im Bremer Landtag (derzeit stellvertretende Fraktionsvorsitzende) ein.
(...) Als Hilfe für Alleinerziehende sehe ich besonders die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Alleinerziehende in Beruf, Studium und Ausbildung im Vordergrund. Hier geht es dabei beispielsweise darum, die Anzahl der teilzeitfähigen Ausbildungs -und Arbeitsplätze zu erhöhen, bevorzugte Berücksichtigung bei der Zuweisung von Kita - und Ganzstagsschulplätzen sofern notwendig und die Kitabetreuungszeiten zu flexibilisieren. (...)