Frage an Christine Buchholz von Sebastian S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Ströbel,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Wie auch am Arbeitsmarkt so brauchen wir in der Rente einen Mindeststandard. Ich möchte keine Gesellschaft von Mindestlohn- oder Mindestrentenbeziehern. Mindestlohn und Mindestrente sollten die untere Grenze und mithin die Ausnahme sein. Doch angesichts der jetzigen Situation, wo viele Menschen weit unter der von der LINKEN vorgeschlagenen Mindestrente von 1050 Euro bleiben, wäre ihre Einführung schon einmal ein deutlicher Fortschritt.

Auf diese Solidarische Mindestrente sollen alle in Deutschland lebende Menschen auf individueller Basis und auf der Grundlage gesetzlicher Unterhaltsansprüche unabhängig von vorheriger Beitragsleistung einen Rechtsanspruch haben. Die Solidarische Mindestrente würde als Zuschlag oder im Einzelfall auch als Vollbetrag von der Rentenversicherung ausgezahlt. Sie wäre steuerfinanziert. Ihre Auszahlung würde auf Grundlage der Ergebnisse einer individuellen Prüfung von Einkommens- und Vermögensverhältnisse erfolgen.

Dies soll aus Steuermitteln finanziert werden. Dafür hat DIE LINKE ein Steuerkonzept erarbeitet, mit dem wir zusätzliche Einnahmen in Höhe von jährlich 180 Milliarden Euro erzielen wollen. Sie finden es unter:
http://www.linksfraktion.de/clara/umsteuern-weshalb-mehrheit-bevoelkerung-steuerkonzept-fraktion-linke-profitiert/geld-genug-2013-04-11/ .

Das LINKE-Rentenkonzept besteht nicht nur aus der Solidarischen Mindestrente. Weitere Informationen bietet die Broschüre „Eine gute Rente für ein gutes Leben im Alter“, die sie als PDF unter folgender Adresse finden: http://www.linksfraktion.de/broschueren/?s=2#anker

Mit freundlichen Grüßen,

Christine Buchholz