Frage an Christine Anderson von Sebastian A. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für ihre Fragen, die ich Ihnen gern folgendermaßen beantworten möchte:

1. Rundfunkbeitrag:

Der gegenwärtige öffentlich-rechtliche Rundfunk wird durch Zwangsbeiträge finanziert, ist mit einem Jahresbudget von über neun Milliarden Euro viel zu teuer und wird in einer Weise von der Politik dominiert, die einer Demokratie unwürdig erscheint.

Die AfD setzt sich dafür ein, die Rundfunkanstalten grundlegend zu reformieren. *Der Rundfunkbeitrag ist abzuschaffen,* damit in Zukunft jeder Bürger selbst und frei entscheiden kann, ob er das öffentlich-rechtliche Angebot empfangen und bezahlen will.

Der neue Bürgerrundfunk soll ein schlankes Medium sein, welches sich auf objektive Berichterstattung sowie kulturelle und bildende Inhalte fokussiert. Das Angebot wird überwiegend verschlüsselt/passwortgeschützt, sodass nur noch freiwillige Zahler Zugang haben. Um den Einfluss der Politik – egal welcher Ausrichtung – zu reduzieren, sollen insbesondere die gesellschaftlichen Vertreter in den Kontrollgremien durch freie und demokratische Wahlen vom Bürger bestimmt werden.

2. Integration nicht deutschsprachiger Kinder in unser Schulsystem:

Einer erfolgreichen Integration nicht deutschsprachiger Kinder in unser Schulsystem steht nach Spracherwerb der deutschen Sprache grundsätzlich nichts entgegen.Dies gelingt mit nahezu allen nicht deutschsprachigen Kindern, deren Eltern Wert auf schulische Bildung legen und für entsprechende Rahmenbedingungen sorgen, unter denen eine erfolgreiches Durchlaufen der Schule gelingen kann, indem sie ihre Kinder ermutigen, eine gute Schulausbildung zu absolvieren und sie dabei in jeder Hinsicht unterstützen.

Bedauerlicherweise muss man aber sagen, dass es Kulturkreise gibt – ich spreche vom Islam- in denen Bildung, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle spielt. Da fangen die Probleme schon bei Selbstverständlichkeiten an, wie beispielsweise das pünktliche Erscheinen oder ein regelmäßiger Schulbesuch. Unter diesen Voraussetzungen ist eine Integration, selbst bei hervorragenden Sprachkenntnissen fast unmöglich. Erschwerend kommt hinzu, dass wir als Aufnahmegesellschaft den kulturellen Gepflogenheiten aus falsch verstandener Toleranz, in Form von Sonderregelungen (Schwimmunterricht, Klassenfahrten) entgegenkommen.

Deshalb bin ich der Meinung, dass z.B. Islamunterricht an deutschen Schulen nicht der Integration dient, sondern im Gegenteil, ein Verharren in Einstellungen fördert, die die Integration gerade verhindern. Integration heißt nicht, dass Deutschland sich Muslimen anpasst. Integration heißt, dass die Muslime sich Deutschland anpassen. Muslimische Schüler müssen genauso wie alle anderen Schüler auch am Sport- und Schwimmunterricht sowie an Klassenfahrten teilnehmen. Nur so können wir der Herausbildung von Parallelgesellschaften gegensteuern und den Schülern Teilhabechancen eröffnen, damit Integration gelingt und damit den erfolgreichen Abschluss einer Schule überhaupt ermöglicht.

3. Personalmangel in der Pflege/ Verbesserung unseres maroden
Gesundheitswesens

In allen vollstationären medizinischen Einrichtungen entwickelt sich ein Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal („Pflegenotstand“). Eine Hauptursache ist, dass die Personalkosten im „DRG-Fallpauschalensystem“ der Krankenhäuser unzulänglich abgebildet sind. In den Krankenhausentgelten sind die tariflichen Entgeltsteigerungen deshalb nur teilweise enthalten. Aufgrund dieser Deckungslücke sehen sich viele Krankenhäuser gezwungen, Personalstellen, insbesondere bei der Pflege, einzusparen. Das führt zu einer unzumutbaren Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Nachteilen für die Patienten.

Als Ursachen für den fehlenden Berufsnachwuchs spielen der hohe Leistungsdruck und die zuweilen unangemessene Entlohnung eine Rolle. Die Akzeptanz und Attraktivität des Pflegeberufs muss erhöht werden, um dem bestehenden und absehbar zunehmenden Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal zu begegnen.

Wir fordern daher einen verbindlichen, länderübergreifenden Mindestpersonalschlüssel für das Pflegepersonal, der auch bei den Krankenhausentgelten Berücksichtigung finden muss.

4. Kindergartenkosten

Es wäre sicherlich wünschenswert, allen Kindern ab 3 Jahren zu ermöglichen, einen Kindergarten zu besuchen.Die Vorbereitung auf die Schule, erleichtert vielen Kindern den Schulstart und trägt damit zu einem erfolgreichen Durchlaufen der Schule ganz wesentlich bei. Es ist allerdings immer auch eine Frage der Bezahlbarkeit!

Im Augenblick haben wir die abstruse Situation, dass sog. Nehmerländer (über den Länderfinanzausgleich von anderen Bundesländern finanziell unterstützte Bundesländer) ihren Bürgern kostenfreie Kindergartenplätze anbieten (z.B. Rheinland-Pfalz), während Hessen als „Geber-Land“ dies nur für das letzte Kindergartenjahr anbietet. Dies ist natürlich gänzlich inakzeptabel!

Grundsätzlich allerdings ist zu sagen, dass die AfD eine „staatliche Kindererziehung“ ablehnt. Kostenlose Kindergärten mündeten zwangsläufig in eine vom Staat kontrollierte Erziehung, in dem Eltern keinen nennenswerten Einfluss mehr auf Angebot und Qualität hätten.

Allerdings möchte die AfD auch das Ehegattensplitting durch ein sozial gerechtes Familiensplitting ergänzen, bei dem das Familieneinkommen auf alle Familienmitglieder verteilt wird vor der Tarifanwendung. Dies hätte zur Folge, dass Familien über wesentlich mehr Geld verfügten und der Kindergarten bezahlbar wäre.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihre Christine Anderson