Frage an Christiane Blömeke von Erika H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Hartriegel,

vielen Dank für Ihre kritische Frage zum Büchergeld. Die Einführung des Büchergeldes sehe ich- gemeinsam mit meiner Fraktion- ebenfalls kritisch. Das Büchergeld hat einen hohen bürokratischen Aufwand und belastet Familien mit weiteren Ausgaben .Sie sprechen von "Abzocke". In der Tat teile ich Ihre Auffassung, dass Familien in Hamburg finanziell viel zu stark belastet sind. Die CDU hat während ihrer Amtszeit für diverse Mehrausgaben bei Familien gesorgt. Angefangen mit der Gebühr für Mittagessen in der KITA, über Vorschulgebühren, bis hin zum Büchergeld und Studiengebühren. Ein ganzer Strauß an finanziellen Maßnahmen, die wir GRÜNEN nicht mittragen.

Besonders betroffen sind beim Büchergeld auch die Familien, die eine niedrige Einkommensgrenze haben, aber noch nicht befreit sind. Daher ist das Büchergeld zusätzlich noch unsozial. Ebenfalls besonders belastet sind Familien mit mehreren Kindern. Zwar erhält eine Familie mit drei schulpflichtigen Kindern eine 50% Ermäßigung, doch sowie ein Kind die Schule verlässt, zahlen die Eltern für die verbliebenen Kinder wieder die volle Höhe des Büchergeldes. Völlig unberücksichtigt bleibt dabei, dass auch für das Kind, dass die Schule verlassen hat, weitere - oft höhere - Kosten anfallen. Sei es durch Ausbildungskosten oder Studiengebühren oder anderes. Auch hier präsentiert sich die Familienpolitik der CDU eher familienfeindlich und wenig weitsichtig.

Bei aller grundsätzlichen Kritik am Büchergeld muss ich Ihrem Vorwurf, dass das Geld für andere Projekte, z.B. dem Bau der Elbphilharmonie verwendet wird, widersprechen. Das eingenommene Büchergeld verbleibt im Etat der Schulbehörde, bzw. in der Regel an den Schulen selber. Normalerweise erhalten die Eltern auch zu Beginn oder Ende eines Schuljahres eine Liste mit Büchern, die neu angeschafft werden sollen, damit die Ausgaben für Eltern transparent sind. Zum Teil werden von dem Geld auch Kopien oder andere Sachmaterialien gekauft- es wird also nicht ausschließlich für Bücher verwendet. Sollten Sie mit dem Verfahren oder dem Zustand der Bücher Ihrer Kinder nicht zufrieden sein - und danach klingt Ihre mail- dann würde ich Ihnen raten zunächst Kontakt zum Elternrat der Schule aufzunehmen und dort das Problem zu schildern. Wenn sie damit nicht zufrieden sind, kann immer noch ein Gespräch mit der Schulleitung oder ein Brief an die Schulaufsicht Abhilfe schaffen.
Als PolitikerInnnen haben wir keinen Einfluss darauf, ob die Schule sich für Bücher, oder Kopiermaterialien entscheidet. Ich kann Ihnen nur versichern, dass das Geld im Etat der Schulbehörde verbleibt und nicht in andere Projekte einfließt. Dennoch bleibt aus meiner Sicht die grundsätzliche Kritik an dem Büchergeld, wie ich sie oben ausgeführt haben, bestehen.

Ich hoffe Ihre Frage beantwortet zu haben und sende Ihnen freundliche Grüße
Christiane Blömeke