Frage an Christiane Blömeke von August S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Blömeke,warum hat die jetzige Rot/Grüne Bundesregierung kein generellesTempolimit auf Autobahnen eingeführt? Dadurch würden Kraftstoffverbrauch und Schadstoffemissionen gesenkt und die Unfallgefahr verringert. Was in Amerika und vielen anderen Ländern möglich ist, müßte doch auch bei uns möglich sein.
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl für ein Tempolimit einsetzen?
Sehr geehrter Herr Schmuck,
Sie haben völlig Recht. Die Einführung eines Tempolimits ist sowohl ökologisch, als auch aus Gründen der Verkehrssicherheit sinnvoll. Unsere europäischen Nachbarn sind in dieser Hinsicht schon viel weiter. Da ist ein Tempolimit selbstverständlich. Für die Grünen ist die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen immer von zentraler Wichtigkeit gewesen. Als kleiner Koalitionspartner konnten wir uns in den Koalitionsverhandlungen 2002 jedoch in diesem Punkt nicht gegen die SPD, die ein Tempolimit ablehnte, durchsetzen. Das ist bedauerlich, aber in realen politischen Verhandlungen manchmal nicht zu ändern. Dennoch haben wir in den letzten vier Jahren weiterhin für ein Tempolimit eingesetzt und zuletzt im Rahmen einer Verkehrssicherheitsdiskussion erneut Position für das Tempolimit bezogen. Es ist mir völlig unverständlich, dass wir in Deutschland über die Warnwestenpflicht von Autofahrern diskutieren, die mit einer Panne am Straßenrand liegen bleiben, aber das Tempolimit keinen Einzug in die Köpfe der großen Parteien hält. Ich würde mich gerne dafür einsetzen, dass das geschieht und finde persönlich auch, dass man mit einem Tempo von 120 oder 130 ausreichend schnell reist. In der nächsten Legislatur werden wir uns weiterhin für ein Tempolimit einsetzen und haben im Wahlprogramm dazu bereits die Vorstellung formuliert, dieses über eine EU-Regelung zu steuern.
Freundliche Grüße von Christiane Blömeke
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