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Christiane Blömeke
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Frage von Sven A. •

Frage an Christiane Blömeke von Sven A. bezüglich Familie

Es ist nicht richtig, das das Erziehungsgeld von der Familienkasse ausgezahlt wird. Dieses Geld heißt "Kindergeld" und die Bearbeitungsdauer war erheblich schneller!! Das Erziehungsgeld wird vom Bezirk ausgezahlt (zumindest muß man dorthin seinen Antrag richten). Sind sie wirklich fit im Bereich Kinder, Familie und Eltern?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Anders,

ich kann Sie beruhigen: ich fühle mich fit im Bereich Kinder, Familie und Eltern, aber ich bin nicht allwissend und gebe zu, dass sowohl meine Antwort auf Ihre Frage nicht exakt den Kern trifft bzw. ich mehr in Richtung Kindergeld gedacht habe. Sorry dafür! Allerdings ist Ihr Kenntnisstand so auch nicht korrekt und ich hoffe, dass meine jetzige Antwort Ihnen nun weiterhilft.

Zunächst einmal liegen Sie mit Ihrer Annahme, dass Geld käme aus Hamburg nicht richtig: Das Erziehungsgeld wird nicht vom Bezirk ausgezahlt. Es bleibt dabei, dass es Bundesgelder sind und das Geld auch aus der Bundeskasse bezahlt wird. Es ist aber richtig, dass Sie den Antrag beim Bezirksamt in der Erziehungsgeldstelle stellen. Wenn es jetzt zu Zeitverzögerungen kommt, dann kann das mehrere Ursachen haben.
1. Die Erziehungsgeldstelle ist überlastet und kann Anträge nicht zeitnah bearbeiten (ein Antrag dürfte maximal vier Wochen dauern)
2. Es treten Probleme auf bei der Übermittlung zur Bundeskasse und die Bearbeitung verschleppt sich hier. Das versuchte ich auch in meiner ersten Antwort anzudeuten.
3. Die Unterlagen des Antragstellers sind nicht vollständig.

Da ich letzteres bei Ihnen nicht vermute, bleiben nur die Gründe 1 und 2. In beiden Fällen ist es ratsam mit der Beschwerdestelle der Behörde für Soziales und Familie Kontakt aufzunehmen. Diese ist die zuständige Aufsichtsbehörde. Sie können die Dienststelle Montags und Mittwochs von 8 - 16.00 Uhr und Donnerstags von 8- 12.00 Uhr unter der Tel. Nummer: 42863 2460 erreichen. Es ist alle Male sinnvoll dort anzurufen, weil es wichtig ist zu wissen, ob die Verzögerungen der Erziehungsgeldauszahlung auf bestimmte Bezirke beschränkt sind.

So viel zu den praktischen Tipps, die ich Ihnen nun hoffentlich zufriedenstellend gegeben habe. Politisch kann ich das Thema mit einer kleinen Anfrage an den Senat aufgreifen, um festzustellen, welches die möglichen Ursachen für die Verzögerungen sind. Eine befriedigende Antwort werde ich aber nur dann erhalten, wenn auch viele Betroffene sich offiziell beschwert haben. Aber auch ein schlichter Überblick über Antragszahlen und durchschnittliche Bearbeitungszeit ist sicherlich interessant. Ich werde daher in absehbarer Zeit hier einmal beim Senat nachfragen.

In diesem Sinne sende ich Ihnen freundliche Grüße
Christiane Blömeke