Frage an Christiane Blömeke von Sven A. bezüglich Familie
Ein Antrag auf Erziehungsgeld dauert zur Zeit 6 Wochen (nachdem alle Unterlagen eingegangen sind). Wir sind dringend auf dieses Geld angewiesen und finden diesen Zeitraum für zu Lange. Wie sehen sie diese Sachlage? Kann die Politik nichts dafür machen, damit es schneller geht? Was sind die Gründe dafür?
Sehr geehrter Herr Anders,
ich teile Ihren Unmut, dass der Zeitraum bis zum Erhalt des Erziehungsgeldes zu lang ist. Gerade, wenn ein Kind geboren ist, sind zahlreiche Anschaffungen notwendig und da sind sechs Wochen Wartezeit eine lange Zeit - insbesondere, wenn das Geld sowieso knapp ist.
Leider liegt die Vergabe von Erziehungsgeld nicht im Hamburger Zuständigkeitsbereich. Das Erziehungsgeld wird von der Familienkasse ausgezahlt, die der Aufsicht des Bundes untersteht.
Als im letzten Jahr ebenfalls vermehrt Klagen von BürgerInnen kamen, dass der Kinderzuschlag bei ALG 2 Empfängern (ebenfalls aus der Familienkasse des Bundes) nur nach langen Wartezeiten ausgezahlt wird, haben bereits alle drei Fraktionen einen gemeinsamen Antrag in der Bürgerschaft gestellt, dieses Verfahren zu beschleunigen.
In einer Anfrage, die zu diesem Thema an den Senat gerichtet wurde, hat dieser lediglich lapidar geantwortet, dass der Senat davon absieht, die Tätigkeit von Dienststellen des Bundes zu kommentieren (Drucksache: 18/3025). Ich kann Ihnen also nur raten, die familienpolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Ich für meinen Teil werde die familienpoltische Sprecherin von Bündnis 90/ die Grünen, Ekin Deligöz, über das Thema informieren. Sie können gerne noch einmal bei mir nachfragen, welche Handlungsoptionen meine Kollegin aus dem Bundestag zu diesem Thema sieht.
Schade, dass ich Ihnen keine weiteren Lösungsvorschläge aufzeigen kann, die den Hamburger Raum betreffen.
Freundliche Grüße
Christiane Blömeke
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