Frage an Christian von Stetten von Tobias H. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Heyd,

wie kommen Sie auf die Idee, dass die Union die gesamten Subventionen für Solaranlagen streichen will. Eine solche Behauptung hat die CDU/CSU zu keinem Zeitpunkt geäußert.

Im Gegenteil, wir wollen mindestens einen Anteil von 12,5 % erneuerbarer Energien am deutschen Stromverbrauch erreichen. Dabei werden wir die zum Teil exorbitante Subventionierung reduzieren und nicht streichen.

In dem Beschluss anlässlich des CDU-Bundesparteitages in Düsseldorf im Dezember 2004 "Wachstum Arbeit Wohlstand" wurde vereinbart, dass die CDU sich für eine weitere nachhaltige Förderung von Forschung und Entwicklung insbesondere derjenigen Erneuerbaren Energien mit hohem wirtschaftlichem und technischem Potenzial einsetzt und ihre Markteinführung unterstützt. Grundsätzliches Ziel der Förderung der
Erneuerbaren Energien muss es jedoch sein, neue Anreize zur Weiter- und Neuentwicklung zu schaffen und gleichzeitig die Erneuerbaren Energien möglichst schnell zur Wirtschaftlichkeit hinzuführen, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Daher haben wir vereinbart, das gesamte Förderinstrumentarium bis Ende 2007 auf Effizienz und Wirtschaftlichkeit sowie auf Konsistenz mit den anderen Maßnahmen zum Klimaschutz - insbesondere dem Emissionshandel - zu überprüfen und eine
Anschlussregelung in Kraft zu setzen.

Rot-Grün hat im Jahr 2000 den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen - ohne eine praktikable Alternative aufzuzeigen, wie die dadurch aufgerissene Stromversorgungslücke in Deutschland geschlossen und ein Mehrausstoß des Klimagases Kohlendioxid verhindert werden soll. Durch die Abschaltung sicherer und wirtschaftlicher Kernkraftwerke wird der Strom für Privathaushalte unnötig verteuert und Deutschland von der Forschungs- und Technologieentwicklung abgekoppelt. Die Beseitigung
radioaktiver Abfälle aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie wird von Rot-Grün verzögert und damit kommenden Generationen aufgebürdet.

Die Union wird die Betriebsdauer der deutschen Kernkraftwerke ausschließlich an der Gewährleistung des größtmöglichen Sicherheitsniveaus jeder Anlage orientieren und die Weichen für eine geordnete Entsorgung stellen. Der Bau neuer Kernkraftwerke ist dabei
nicht geplant. Eine Entscheidung für die Kernkraft ist keine Entscheidung gegen die Nutzung von Solar-, Wind- und Wasserenergie sowie Biomasse. Wir setzen uns ein für einen breit gefächerten, klimaverträglichen Energiemix und wettbewerbsfähige Energiepreise für Wirtschaft und Verbraucher.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Frhr. von Stetten, MdB