Frage an Christian von Stetten von Bernd Z. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Ziegler,

Sie haben Recht, wenn Sie schreiben, dass eine Entkopplung von Arbeit und Sozialstaat dringend erforderlich ist.

Arbeit hat bei einer Regierungsbeteiligung von CDU/CSU Vorfahrt. Entscheidend für mehr Arbeit in Deutschland ist in der Tat die Abkoppelung der Kosten der sozialen Sicherheit von den Arbeitskosten. Bei der Bundestagswahl geht es darum, durch eine Absenkung der Lohnzusatzkosten deutsche Produkte und Dienstleistungen wieder wettbewerbsfähig zu machen.

Wir senken bereits zum 1. Januar 2006 den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent auf 4,5 Prozent und machen Arbeit somit billiger. Mit der Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung schaffen wir einen Einstieg in den Umstieg: Wir werden die Lohnzusatzkosten dauerhaft senken und verbinden dies mit zukunftsträchtigen Strukturveränderungen in den sozialen Sicherungssystemen. Soziale Sicherheit wird künftig stärker über Steuern finanziert werden müssen.

Mit der von uns geplanten Finanzierung des Gesundheitssystems durch eine solidarische Prämie erfolgt dann ein weiterer Schritt zur dauerhaften Entkoppelung der Sozialversicherungskosten von den Löhnen.

Auch in der gesetzlichen Unfallversicherung mit den Berufsgenossenschaften als Trägern sind nachhaltige Reformen für mehr Effizienz und mit kostenentlastenden Folgen für die Sozialsysteme und die Wirtschaft unabdingbar. So können Lohnzusatzkosten gesenkt und neue Wachstums- und Beschäftigungspotenziale gehoben werden sowie Belastung von Arbeitern und Angestellten nachhaltig gesenkt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Frhr. von Stetten, MdB