Frage an Christian Schmidt von Robin K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
aus aktuellem Anlass der "Fridays for future" Demonstrationen, die zeigen, dass auch wir Jugendliche uns über den Klimawandel Gedanken machen, stelle ich mir verschiedene Fragen zu den Problemen unserer leidenden Erde.
Seit Jahren ist der Menschheit bewusst, dass sich etwas im allgemeinen Leben ändern muss, da die Umwelt immer größeren Schaden durch unseren Konsum nimmt. Ein gutes und umfangreiches Beispiel für den menschlichen Konsum ist die Verwendung von Plastikprodukten. Weltweit werden pro Minute eine Millionen Plastiktüten verwendet, die durchschnittlich nur 25 Minuten im Gebrauch sind. Viele tausende Einwegprodukte aus Plastik landen also praktisch direkt im Mülleimer. Viele davon landen leider auch in der Umwelt und vermüllen unsere Gewässer. Im Meer gelangt der zerriebene Plastikabfall in der Nahrungskette vieler Tiere. Schildkröten halten Plastiktüten für Quallen, fressen diese und ersticken daran. Viele Tode unsere Mitgeschöpfe sind durch uns zu verantworten und werden wahrscheinlich ohne einen Beschluss aus politischer Sicht nie enden...
Daraus stellt sich für mich die Frage, ob ein Plastikverbot auf Bundes- oder sogar auf der Ebene der EU positiv dem Klimawandel gegenübertreten würde und somit ein Meilenstein im Klima- und Umweltschutz getan wäre. Was ist Ihre persönliche und vor allem politische Sicht zu diesem Thema?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!
Mit freundlichen Grüßen, Robin
Sehr geehrter Herr Krinitzky,
vielen Dank für Ihr Schreiben zur Kritik an dem Konsum und der Verwendung von Plastikprodukten.
Sie hatten mich gefragt, ob ein Plastikverbot eine positive Wirkung hinsichtlich des Klima- und Umweltschutzes entfalten könnte. Weiter hatten Sie vorgeschlagen eine solche Initiative voranzubringen. Das Thema Kunststoffe in Umwelt und Gewässern sowie daraus folgende Umweltfolgen sind meinen Kollegen der CDU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag und mir bekannt. Zur Verbesserung der Situation hat der Deutsche Bundestag am 26.03.2021 die Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten (Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung – EWKKennzV) verabschiedet. Für Produkte aus Einwegkunststoff die besonders häufig an Stränden und in der Umwelt vorgefunden werden (Getränkebecher, Filterzigaretten etc.) gilt künftig eine Kennzeichnungspflicht. Hersteller dürfen diese Produkte ab Juli nicht mehr ungekennzeichnet in den Verkehr bringen. Durch das Verbot ungekennzeichnete Ware zu importieren wird sichergestellt, dass Produkte ohne Kennzeichnung vom Markt verschwinden. Zielsetzung der Verordnung ist die Sensibilisierung der Bürger für den Sachverhalt. Diesem Vorgehen ist aus unserer Sicht Vorrang gegenüber einem Verbot zu gewähren.
Dazu ist auf europäischer Ebene bereits am 03.07.2019 die Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (Einwegkunststoffrichtlinie) in Kraft getreten. Ziel dieser Richtlinie ist es, die Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt, insbesondere die Meeresumwelt, und die menschliche Gesundheit zu vermeiden und zu vermindern und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft mit innovativen und nachhaltigen Geschäftsmodellen, Artikeln und Werkstoffen zu fördern. Ein Teil dieser Richtlinie ist das Verbot des Verkaufs von Produkten aus Einwegkunststoff wie Wattestäbchen, Einmalbesteck und -tellern, Trinkhalmen, Rührstäbchen und Luftballonstäben. Ebenfalls sollen "To-Go"-Lebensmittelbehälter und Getränkebecher aus Styropor nicht mehr auf den Markt kommen. Die Richtlinie gilt ab 03.07.2021 und wird in Deutschland durch verschiedene Rechtsetzungsvorhaben umgesetzt.
Die konkrete Gestaltung und Verabschiedung von Gesetzen als verbindlicher regulativer Rahmen zu diesem Thema zeigen deutlich, dass die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Umweltfolgen und Folgen für die Gesundheit von uns allen durch Abfallprodukte in der Umwelt ernst nimmt und Ihren Beitrag zur Verbesserung der Situation leistet. Diesen Schritten werden noch weitere folgen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.