Frage an Christian Pettinger von Martin S. bezüglich Staat und Verwaltung
Guten Tag Herr Pettinger,
welcher Fehler ist passiert, dass eines der für mich wichtigsten Informationsmedien, der Wahl-o-mat, nicht mehr zur Verfügung stehen kann?
Haben Sie tatsächlich alle Alternativen ausgeschöpft, die diese neue Informationsquelle erhalten hätten?
Welche Maßnahmen ergreifen Sie, damit sich an dieser Situation noch vor der Wahl etwas ändert?
Sehr geehrter Herr Spengler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte voraus schicken, dass ich - ebenso wie Sie - es sehr begrüßen würde, wenn der Wahl-o-Mat auch für diese Landtagswahl noch eingerichtet würde. Wir haben in der Vergangenheit mit solchen Systemen durchaus auch gute Erfahrungen gemacht. So hat z.B. die ödp Augsburg bei der Kommunalwahl 2008 im Wahlbarometer der Augsburger Allgemeinen von allen Parteien die größte Übereinstimmung mit den teilnehmenden Wählerinnen und Wählern erzielt!
Es ist also absolut nicht so, dass wir den Wahl-o-Mat verhindern wollen! Es kann allerdings nicht angehen, dass die ödp - wie ursprünglich vom Bayerischen Kultusministerium und dem Bayerischen Jugendring geplant - beim Wahl-o-Mat unter den Tisch fällt. Das Verwaltungsgericht München hat der ödp in dieser Sache nun auch Recht gegeben: der Wal-o-Mat darf nicht ohne die ödp online gehen. Wenn es jetzt zeitlich knapp wird, liegt die Ursache dafür aber eindeutig beim Bayerischen Jugendring (BJR): die ödp hat bereits im Juni 2007 ein Schreiben an den BJR gerichtet, in dem wir unsere Unterstützung bei der Einrichtung des Wahl-o-Mat angeboten haben. Nachdem das erste Schreiben nicht beantwortet wurde, erfolgte im im Frühjahr 2008 ein weiteres Schreiben: auch dieses blieb unbeantwortet. Wenn die Verantwortlichen beim BJR jetzt der ödp vorwerfen, wir hätten uns nicht rechtzeitig gemeldet, und wären jetzt die Spielverderber, so ist dies eine glatte Verdrehung der Tatsachen!
Ich möchte an dieser Stelle auch ausdrücklich festhalten, dass die ödp und auch ich persönlich die Arbeit der Jugendringe in Bayern sehr schätzen. Ich selbst war lange Jahre in der Jugendarbeit tätig (DPSG, BDKJ) und selbst auch schon Vorstandsmitglied im Kreisjugendring Freising. Insofern bedauere ich die Fehlentscheidung der BJR-Führungsriege, die ödp aus dem Wahl-o-Mat auszuschließen. Nichts desto trotz gilt das Angebot der ödp natürlich weiterhin, den BJR bei der Erstellung des Wahl-o-Maten nach Kräften zu unterstützen.
Ich hoffe sehr, dass der Wahl-o-Mat doch noch zustande kommt. In jedem Fall können Sie sich aber auch direkt unter http://www.besser-waehlen-bayern.de/ über die Ziele der ödp informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Pettinger
Landtagskandidat der ödp
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