Frage an Christian Meißner von Klaus B. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Meißner,
ich finde es erstaunlich, dass im Zukunftsbericht Tatsachen aufgezeigt werden welche schon seit Jahrzehnten bekannt sind. In meinen Augen ist dies kein "Zukunftsbericht", sondern die "Gegenwart". Aber vielleicht hat man das in München noch nicht erkannt.
Wie sonst ist es z. B. zu erklären, dass der Landkreis Kronach immer noch der einzige in Oberfranken ohne Autobahnanschluss oder ICE-Halt ist???
Nur durch eine gute Infrastruktur kann man auf die Ansiedlung von Gewerbe hoffen und Fachkräfte halten.
Doch musste ich seit meiner Jugend an erfahren, dass der Ausbau der A73 bis Kronach über Jahrzehnte hin verzögert wurde bzw. nie mit den nötigen Nachdruck eingebracht wurde.
Über die Jahre hinweg kehrten die gut ausgebildeten Jugendlichen dem Landkreis den Rücken, der Kreis verlor an Bevölkerung und von außen gibt man den Oberfranken zu verstehen, dass es jetzt eh zu spät ist bzw. keinen Sinn mehr macht.
Gerne würde ich ihre Meinung bzw. die der Gesamten CSU-Mandatsträger in Oberfranken zum Thema Zukunfsbericht bzw. insbesondere Ausbau A73 bis Kronach kennenlernen?
Außerdem würde es mich interessieren wie "Oberfranken" auf diese permanenten Vernachlässigungen bzw. Frechheiten reagiert?
Oder geben wir mal wieder klein bei und lassen das ohne "Gegenwehr" über uns ergehen (wie so oft)?
Freundliche Grüße aus Pressig.
Klaus Beetz
Sehr geehrter Herr Beetz,
vielen Dank für Ihre Anmerkungen zu Oberfranken im allgemeinen und zum Landkreis Kronach insbesondere.
Zunächst darf ich darauf eingehen, dass der von Ihnen angesprochene Zukunftsbericht des Expertenrates der Staatsregierung, auch meine Zustimmung nicht findet. Ich stelle in diesem Zusammenhang fest, dass es sicherlich legitim ist, dass sich die Staatsregierung der Meinung von Experten bedient. Allerdings muss deutlich gemacht werden, dass die Entscheidungen von der Politik getroffen werden und schon jetzt wurde - nicht zuletzt durch die Regierungserklärung von Ministerpräsident Horst Seehofer vom 25.1.2011 - deutlich, dass die Politik der Staatsregierung den Rat der Experten in diesem Fall nicht folgen wird.
Sie werfen aber auch Fragen auf, die auch mich sehr bewegen. Als Stimmkreisabgeordneter des Landkreises Kronach arbeite ich im Rahmen meiner Möglichkeiten schon seit 2003 daran, dass die Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Kronach verbessert wird. Dabei liegt mein besonderer Augenmerk auf den Ausbau der B 173, hier ist ja schon mit dem Ausbau von Kronach Süd ein erster Schritt getan worden. Auch die Planfeststellung für die Ortsumgehung Zeyern im weiteren Verlauf der B 173 in Richtung Hof ist eingeleitet. Dasselbe gilt für die naturschutzfachlich äußerst schwierige Streckenführung zwischen Michelau und Zettlitz, mit den beiden Ortsumgehungen Trieb und Hochstadt. Aber auch hier ist mit der sog. Südtrasse eine Linienführung bestätigt, die auch juristisch (vor dem Hintergrund der zu erwartenden Klagen des Bund Naturschutz) in meinen Augen Bestand haben und das brennendste Problem im Landkreis Kronach, nämlich eine Autobahnanbindung auf den Weg bringen wird. Für einen ICE-Halt im Landkreis Kronach sehe ich derzeit wenig Chancen, da durch die bereits begonnene Neubaustrecke von Nürnberg in Richtung Erfurt auch der ICE-Halt in Lichtenfels (voraussichtlich ab 2017) wegfallen wird. Nicht umsonst habe ich diese Neubautrasse im Rahmen meiner politischen und parlamentarischen Tätigkeit immer bekämpft und lehne sie deshalb auch heute noch ab. Da man jedoch davon ausgehen muss, dass es aufgrund der bereits verbauten Mittel keinen Weg zurück geben wird, liegt mein Augenmerk nun darauf, eine vernünftige Verkehrsanbindung von Kronach zu den ICE-Haltepunkten nach Coburg und Bamberg zu erreichen und auch diese Anstrengungen treibe ich mit allem Nachdruck voran.
Ich gehe also davon aus, dass Sie insbesondere den Ausbau der B 173 (Sie schreiben A73) als Ursache für den demografischen Bevölkerungsverlust im Landkreis Kronach sehen. Das ist sicherlich ein Aspekt dieser Entwicklung, den ich nicht wegdiskutieren kann und will. Allerdings bedeutet praktische Politik, die vorgefundene Situation zu analysieren und aus ihr das Beste zu machen und daher meine ich, dass das Wichtigste ist, den Ausbau der B 713 voranzutreiben.
Von hier aus hoffe ich, dass dies bald gelingt. Es grüßt Sie, mit den besten Wünschen, Ihr
Christian Meißner, MdL
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