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Christian Lindner
FDP
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Frage von Johann L. •

Wofür kritisieren die Freien Demokraten die Bundesregierung wegen des chaotischen Rückzugs aus Afghanistan?

Jüngst hat eine FDP Kandidatin in einem Interview der Bundesregierung vorgeworfen, die FDP habe seit Jahren vergeblich die Erarbeitung einer Afghanistan-Exit-Strategie gefordert.

Meine Vermutung: Im Verteidigungsministerium und in der Führung der Bundeswehr arbeiten hochgebildete Strategen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dort niemand auf die Idee gekommen ist, einen Ausstiegs-Plan für den Fall eines erforderlichen raschen Rückzugs zu erarbeiten. Ich vermute jedoch, dass ein solches Vorhaben vor dem amerikanischen Geheimdienst nicht zu verbergen gewesen wäre. Dann hätte Herr Trump unserer Frau Merkel die Ohren lang gezogen und ihr eindringlich erklärt, dass wir in Deutschland nicht über einen Ausstieg nachzudenken haben, bevor die USA das tun!

Falls meine Vermutung plausibel ist, dann relativiert sich der Vorwurf der FDP. Dann ergibt sich vielmehr die Frage: wie hätte die FDP sich die Balance zwischen Bündnistreue und einem sinnvollen Ausstiegsplan vorgestellt?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Ich möchte an dieser Stelle nicht mutmaßen darüber, ob die Regierung im Verborgenen einen Plan gehabt hat oder nicht. Fakt ist: Wir haben seit langem gefordert, dass transparent eine Exit-Strategie kommuniziert wird. Die Situation heute zeigt, dass uns die Geschehnisse schlecht vorbereitet schlicht überrollt haben. Zur Aufarbeitung braucht es einen Untersuchungsausschuss in der nächsten Legislaturperiode, in dem dann auch Zeugen vorgeladen werden können und Akteneinsicht möglich ist.

Das habe ich auch gestern in der Erwiderung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Bundestag gefordert. Sehen Sie selbst: https://youtu.be/-p3peHXXTR4

Mit freundlichen Grüßen
Christian L.

 

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