Warum lehnen Sie ein Tempolimit zum Spritsparen ab, wollen aber die Autofahrer mit einem Spritpreisrabatt entlasten.
Ein Tempolimit lehnen Sie ab, weil es nichts bringt. Es gibt große Aufgaben, das Tempolimit findet da keinen Platz. Gleichzeitig führen Sie aber eine Spritpreisbremse ein, die die Vielfahrer und Besitzer spritfressender Autos besonders begünstigt. Dies begründen Sie damit, dass alle Länder um Deutschland herum eine solche Maßnahme ergreifen. Deshalb sollte es Deutschland ebenso machen. Sie sagen, "so wie in anderen europäischen Ländern gibt es auch in Deutschland eine Entlastung". Aber beim Tempolimit haben alle anderen europäischen Länder um uns herum eine Tempobegrenzung schon seit vielen Jahren. Warum orientieren Sie sich nicht auch hier daran? Warum sagen Sie nicht, "so wie in anderen europäischen Ländern gibt es auch in Deutschland eine Tempobegrenzung". Das verstehe ich nicht. (Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lindner-ukraine-krieg-russland-100.html)
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Frage. Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Team Lindner