Inwiefern halten Sie es für vertretbar, dass das Luftkampfsystem der Zukunft (Future Combat Air System/FCAS) auch in Länder außerhalb der NATO und EU exportiert werden soll?

Sehr geehrter Herr C.

vielen Dank für Ihre sicherheitspolitische Frage.

Das Future Combat Air System (FCAS) ist ein wichtiges deutsch-französisch-spanisches Zukunftsprojekt. Es soll der modernen Ausrüstung europäischer Luftstreitkräfte dienen und Know-how für Spitzentechnologie in Europa sichern. Daher unterstützen wir als Freie Demokraten das Projekt FCAS. 

Grundsätzlich ist es möglich, FCAS künftig auch in andere Staaten zu exportieren. Die Ausfuhr von Rüstungsgütern unterliegt in Deutschland allerdings strengen Richtlinien. In den EU-Mitgliedstaaten gelten aber immer noch vielfach unterschiedliche Standards. Aus unserer Sicht hingegen sollte die EU auch bei der Rüstungsexportpolitik mit einer Stimme sprechen. Wir setzen uns deshalb für eine Harmonisierung der Rüstungsexportregeln in Europa ein. Wir wollen dieses Ziel durch eine europaweite Rüstungsexport-Verordnung erreichen, die hohe Standards setzt und so den gemeinsamen Standpunkt der EU-Mitgliedstaaten von 2008 über die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern rechtsverbindlich weiterentwickelt.

Für weitere sicherheitspolitische Fragen wenden Sie sich gerne an die geschätzte Kollegin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB marie-agnes.strack-zimmermann@bundestag.de. Als verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag ist sie eine sehr kompetente Ansprechpartnerin.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner