Grüezi Herr Lindner Wäre es nicht an der Zeit das deutsche Volk zu Fragen, ob es nicht die ewig währende Neutralität Deutschlands im Grundgesetz verankert wünscht?
Ich denke mit einer solchen Fragen könnte in der breiten Bevölkerung die Rolle Deutschlands in der Nato in Europa diskutiert und geklärt werden. Dies ist letztlich eine Frage die nicht eine Elite diskutieren sollte. Es scheint mir auch wichtiger. als nun nach Schuldigen zu suchen des Afghanistan Debakels. Letztlich scheint es mir ein politisches Versagen und eine ungeklärte Rolle Deutschlands in der Welt.
Sehr geehrter Herr Löpfe,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ihre Frage muss ich jedoch verneinen: Ein Volksentscheid zur lebenslangen Neutralität Deutschlands ist nicht realistisch und wäre falsch.
Wir leben in einer globalisierten Welt. Als führende Industrienation kann sich Deutschland nicht internationalen und humanitären Verpflichtungen entziehen. Deutschland alleine ist auch nicht stark genug, im Umgang mit globalen Herausforderungen alleine zu bestehen. Deswegen brauchen wir geregelten Multilateralismus, mehr europäische Abstimmung und eine starke NATO. Freiheits- und Bürgerrechte sind für uns Freie Demokraten universell. Es reicht nicht, sie nur im eigenen Staat zu verteidigen.
Wie jetzt konkret auf die Afghanistankrise reagiert werden sollte, das habe ich in der Erwiderung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Bundestag ausführlich dargelegt. Sehen Sie selbst: https://youtu.be/-p3peHXXTR4
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner
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Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
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