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Christian Lindner
FDP
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Frage von Astrid T. •

Frage an Christian Lindner von Astrid T. bezüglich Gesundheit

Wollen Sie weiterhin in einer Demokratie leben? Wie werden Sie abstimmen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Taubert,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich schätze, Sie beziehen sich auf die Abstimmung zur neuerlichen Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. Diesem Gesetzesentwurf der Bundesregierung werden meine Fraktion und ich nicht zustimmen können. Ich habe der Bundesregierung die aus unserer Sicht notwendigen Schritte bereits am Wochenende in einem umfangreichen Schreiben mitgeteilt - leider haben diese nur unzureichend in den Kabinettsbeschluss Einzug gehalten. Meinen Brief an die Bundeskanzlerin können Sie gerne hier nachlesen: https://www.christian-lindner.de/aktuell/anderung-des-infektionsschutzgesetzes-konnen-wir-so-nicht-zustimmen

Also: Ja, ich will weiterhin in einer Demokratie leben. Als Freier Demokrat bin ich überzeugt: Wichtige Entscheidungen, insbesondere über Grundrechtseinschränkungen der Bürgerinnen und Bürger, müssen im Parlament getroffen und legitimiert werden.

Mit freundlichen Grüßen nach Fröndenberg
Christian Lindner

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