Frage an Christian Lindner von Jona D. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Herr D.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Klar ist: Die Digitale Transformation erfasst alle Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft - so natürlich auch die Politik. Durch digitale Methoden können Arbeitsabläufe und Kommunikationswege schneller, effizienter und transparenter gestaltet werden. Ein Beispiel aus der gelebten Praxis: Während andere Fraktionen beinahe anachronistisch noch an ihren Faxgeräten hängen, hat die FDP-Bundestagsfraktion bereits 2019 vollständig auf digitale Prozesse und papierlose Büros umgestellt. Damit sind wir nicht nur Vorreiter gewesen, sondern konnten auch die COVID-19-bedingte Umstellung auf das Home Office problemlos und ohne Übergangszeit vollziehen. Insofern ist die Digitalisierung ebenfalls in der Politik eine Bereicherung.

Was Ihre zweite Frage angeht: Social Bots gerieten in der politischen Auseinandersetzung, insbesondere im Zuge des Wahlkampfs, in die Kritik. Sie tragen definitiv zu einem raueren Diskussionskultur im Netz bei - das merke ich selbst jeden Tag. Allerdings gibt es bislang keine fundierten Hinweise darauf, dass Social Bots entscheidende (Wahl-) manipulative Auswirkungen hätten. Eine Kennzeichnungspflicht, die politische Mitbewerber fordern, lehnen meine Fraktionskollegen und ich daher ab. Sie wäre praktisch ohnehin nicht sinnvoll umsetzbar. Wir Freie Demokraten stehen für ein freies Internet und stellen uns gegen jeden Versuch, das Netz unfreier zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner