Frage an Christian Lindner von Andreas V. bezüglich Gesundheit
Sie fordern im Bundestag eine langfristige Strategie zu Frage eines Lockdown. Abgesehen davon, dass man im Fußbal auch die Strategie anpassen muss, wenn der Gegner anders spielt als erwartet- der Gegner ist hier das Virus - sind ja die Länder zuständig. Da aber ist die FDP in einigen Regierungen vertreten. Wo ist denn da das, was Sie fordern? Sie sollten nicht mehr fordern als Ihre Partei selbst umzusetzen in der Lage ist, sonst befeuert das eher den Politferdruss, wozu die FDP doch keinen Beitrag liefern möchte?
Sehr geehrter Herr Vaerst,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Die FDP unterbreitet regelmäßig konkrete Handlungsvorschläge. Hinsichtlich der Rolle der Länder unterliegen Sie allerdings einer Fehleinschätzung. Nach dem Infektionsschutzgesetz liegen wesentlichen Zuständigkeiten beim Bundesminister der Gesundheit. Politisch wird die gesamtstaatliche Krisenstrategie vom Bundeskanzleramt geprägt.
Alles Gute und freundliche Grüße
Christian Lindner