Frage an Christian Lindner von Kevin J. bezüglich Bildung und Erziehung

Liebe Klasse 9c,

vielen Dank für Eure Frage und bitte entschuldigt die späte Antwort.

Ihr sprecht ein wichtiges Thema an. Im Bereich der Digitalisierung gibt es an unseren Schulen enormen Nachholbedarf. Die Freien Demokraten haben daher 2018 gemeinsam mit den Grünen und gegen den Widerstand der Union eine Grundgesetzänderung durchgesetzt, die es dem Bund endlich erlaubt, selbst in die Digitalisierung von Schulen zu investieren - was bis dahin den Bundesländern vorbehalten war, deren Möglichkeiten der Sanierungsstau aber längst übersteigt. Weltbeste Bildung muss ein Projekt unseres ganzen Landes sein, dementsprechend braucht es eine bundesweite Kraftanstrengung, um unsere Schulen fit für das 21. Jahrhundert zu machen.

Auf Basis der Grundgesetzänderung wurde der sogenannte Digitalpakt verabschiedet, der Schulen Gelder zur Verfügung stellen sollte. Die Mittel sind da - nur werden sie nicht abgerufen. Die FDP-Fraktion hat durch eine Anfrage offengelegt, das von den zur Verfügung gestellten 5 Milliarden Euro lediglich 15,7 Millionen Euro abgeflossen sind (Stand September 2020), weil der Digitalpakt so bürokratisch ausgearbeitet wurde, dass es den Schulen schlicht nicht möglich ist, die Mittel zu beantragen. Einige Schulträger beschäftigen sogar private Beratungsunternehmen, um entsprechende Anträge stellen zu können. Das ist geradezu grotesk.

Hier müssen wir dringend nachbessern. Unsere Fraktion hat daher bereits einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht mit Vorschlägen, wie wir die Auszahlung der Mittel beschleunigen können: https://www.fdpbt.de/initiative/antrag-weniger-buerokratie-wagen-digitalpakt-schule-beschleunigen

Denn eins ist klar: Die Coronakrise hat deutlich gezeigt, wie groß der Nachholbedarf in Fragen der Digitalisierung an unseren Schulen ist. Wir müssen nun aus der Krise die Lehre ziehen und unsere Bildungsstätten so umfassend digitalisieren, dass sie unsere Schülerinnen und Schüler auf die längst stattfindende Realität des digitalen Zeitalters vorbereiten und ihnen auch in den kommenden Jahrzehnten Chancen eröffnen kann.

Wir bleiben dran. Ich wünsche Euch für das Neue Jahr viel Glück, Erfolg und alles Gute!

Freundliche Grüße

Christian Lindner

PS: Auch an den Wirtschaftshilfen kann man zurecht viel kritisieren - gerade in Bezug auf Unternehmen wie TUI. Man sollte sie aber nicht gegen die notwendigen Investitionen in der Bildung ausspielen. Es geht hier nicht um ein "entweder oder" - eine Stabilisierung der Wirtschaft sichert nicht nur Millionen Existenzen, sondern ermöglicht es uns erst, dass wir in Zukunft die Mittel haben, um in eine Modernisierung und Digitalisierung unserer Schulen investieren zu können.