Frage an Christian Lindner von Wilfried B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lindner,
am 2. November 2020 tritt der medienwirksam betitelte „Wellen-Shutdown“ bundesweit in Kraft. Im Nachgang zu den seitens der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen der Bundesländer haben Sie vor einigen Tagen in der Debatte des Deutschen Bundestages ein beeindruckendes Statement in Bezug auf die beschlossenen Maßnahmen abgegeben. Dass, angesichts steigender Infektionszahlen, Handlungsbedarf besteht, ist sicherlich unstrittig. Zu Recht haben Sie, aus meiner Sicht, auch die Frage aufgeworfen, was nach dem „Wellen-Shutdown“, bei weiteren steigenden Infektionszahlen, geschieht, ob sich dann weitere Lockdown-Maßnahmen anschließen. Im Rahmen der AHA-Regeln ist nunmehr, auch im belebten öffentl. Raum, das Tragen von Atemschutzmasken verpflichtend, bei Verstößen drohen Bußgelder. Doch während in Deutschland, insbesondere im Gesundheitswesen, nahezu jedes Produkt den Qualitätsnachweis durch Prüf- und Zertifizierungsverfahren durchlaufen muss, galt dies, nach ZDF-Recherchen, bis zum 30.9.2020 nicht für Atemschutzmasken. Nach Informationen des ZDF-Magazins WISO erfüllen viele Masken die Standards nicht. „In Deutschland sind Milliarden minderwertige Masken im Handel, angeblich FFP 2-Standard...", zitiert aus: "FFP2-Masken, teurer - aber nicht immer gut", zdf.de, Panorama, 26.10.2020 Anfangs durften sogar ungeprüfte Masken auf den Markt, später wurde ein Schnelltest mit geringeren Prüfungsvorgaben vorgeschrieben. Sind Sie bereit, sich auch in Ihrer Funktion als Vorsitzender der FDP, dafür einzusetzen, dass die politisch Verantwortlichen, ob auf Bundes-, Landes-, Kreis- oder Kommunalebene, in einem nationalen Kraftakt, die Bürger*innen mit geprüften und zertifizierten FFP2-Atemschutzmasken – im Rahmen staatlicher Gesundheitsfürsorge - so schnell wie möglich auszustatten? Niemand würde einen PKW mit 80-%- Bremsleistung als sicher und alltagstauglich einstufen. Um wieviel mehr sollte dies für den Gesundheitsschutz der Bürger*innen gelten!
Sehr geehrter Herr Böckmann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Als Freie Demokraten setzen wir uns dafür ein, dass viel mehr FFP2-Masken dem Gesundheitswesen und der Pflege zur Verfügung gestellt werden, als es bisher der Fall ist. Das betrifft sowohl die Mitarbeiter in diesen Einrichtungen wie auch Patienten und Pflegebedürftige sowie Besucher.
Wir wollen damit erreichen, dass die Risikogruppen - also Menschen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf nach einer Coronainfektion - besser geschützt werden. Dieser bessere Schutz darf aber nicht den Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben bedeuten, sondern im Gegenteil die Ermöglichung der Teilhabe. Deshalb halten wir unter anderem auch die oben genannte verbesserte Ausstattung mit FFP2-Masken für sinnvoll.
Diese Masken müssen allerdings auch geprüft sein und den versprochenen Schutz bieten. Nur dann können sich die Menschen darauf verlassen.
Mit freundlichen Grüßen nach Witten
Christian Lindner