Frage an Christian Lindner von Frank W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wenn ab den 2.11. Alle Restaurants und Gaststätten schließen müssen, würde da auch an Berufsgruppen die darauf angewiesen sind gedacht?
Ich denke da besonders an die Fernfahrer die ja duschen essen und auf Toilette müssen!
Bei dem letzten Lookdown hätte die große Probleme.
Sehr geehrter Herr Wedekind,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Der Lockdown stellt viele Branchen und Berufsgruppen vor große Herausforderungen und wäre in weiten Teilen nicht in dieser Form notwendig. Entsprechende Kritik habe ich in meiner Erwiderung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin ausgeführt: https://youtu.be/uqzK_D-Q6L0
Die konkrete Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz obliegt den Bundesländern. Grundsätzlich gilt das Beherbergungsverbot für Reisen zu touristischen Zwecken. Übernachtungen aus dienstlichem Ansatz - wie bei Fernfahrern - sind unter Umständen von den Einschränkungen ausgenommen.
Seien Sie in jedem Fall versichert, dass wir uns als FDP auch weiterhin für zielgenaue, ausgewogene und verhältnismäßige Maßnahmen einsetzen werden.
Freundliche Grüße
Christian Lindner
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