Frage an Christian Lindner von Sascha M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Mühlbradt,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Wir Freie Demokraten fordern eine kontrollierte Freigabe von Cannabis. Das bedeutet im Detail: Wir setzen uns dafür ein, den Besitz und Konsum für volljährige Personen zu erlauben. Mit einem kontrollierten Verkauf in lizenzierten Geschäften könnte die Qualität überwacht und überprüft werden, wodurch die Weitergabe von verunreinigten Substanzen verhindert sowie der Jugendschutz gewährleistet werden könnten. Wenn Cannabis dabei ähnlich wie Zigaretten besteuert würde, könnten außerdem jährlich bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich eingenommen werden. Dieses zusätzliche Geld sollte für Prävention, Suchtbehandlung und Beratung eingesetzt werden. Durch dieses Vorgehen wollen wir verantwortungsvolle Freiheiten für mündige Verbraucher schaffen und dem Schwarzmarkt die Geschäftsgrundlage entziehen.

Aus den oben genannten Überlegungen wird jedoch auch klar, dass in dieser Angelegenheit wohlbedacht und mit besonderer Behutsamkeit vorgegangen werden muss. Wir Freien Demokraten tragen dem Rechnung. Als Beispiel sei hier der Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes der Grünen aus diesem Jahr genannt. Diesen haben wir im Kern begrüßt, da er unserem Anliegen einer kontrollierten Abgabe grundsätzlich entsprach. In der genaueren Ausgestaltung der Deregulierung schienen uns jedoch viele Punkte fraglich. Durch zahlreiche Änderungsvorschläge haben wir daher für einen gemeinsamen, ausgewogenen Vorstoß unserer Fraktionen geworben. Die Grünen haben sich dem leider verweigert. Wir lassen uns hiervon jedoch nicht beirren und werden auch weiterhin für dieses Thema streiten - mit eigenen Initiativen und in konstruktiver Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen. Unser Erfolg hängt dabei jedoch von unseren politischen Gestaltungsmöglichkeiten ab. Wer also eine liberale und verantwortungsvolle Drogenpolitik möchte, sollte sie also auch wählen.

Unter anderem über das Thema Cannabislegalisierung habe ich übrigens auch mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einer Ausgabe meines Podcasts "1 Thema, 2 Farben" diskutiert. Schauen Sie doch gern mal rein: https://youtu.be/M2mfejdlJAE

Für einen weiteren Austausch auf der Fachebene können Sie sich auch gerne an den Sucht- und Drogenpolitscher Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Wieland Schinnenburg wenden.

Mit besten Grüßen

Christian Lindner