Frage an Christian Lindner von Holger S. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Lindner,
es sind mittlerweile 2 Wochen seit den BLM Massendemonstrationen in diversen Großstädten vergangen; auch die Grundgesetz-Demos in Stuttgart, Darmstadt, Ulm und Leonberg finden seit Monaten statt; nichts hat zu Ausbrüchen oder steigenden Positiv-Testungen geführt; das Gegenteil ist der Fall. Die Stadt Stuttgart hat dies z.B. offiziell bestätigt (Schriftwechsel Querdenken 711 von letzter Woche).
Darüber hinaus kann der PCR-Test aufgrund der Prävalenz von 1,4% derzeit nur falsch-positive Ergebnisse liefern.
Der "Ausbruch" bei Tönnies macht keinerlei Angaben über Erkrankte, man spricht von "einigen" Fällen auf der Intensivstation; ansonsten das immer gleiche Lied von positiv Getesteten absolut, keine Infos über Anzahl Tests usw.
Wie ist Ihre Position zu diesem Thema ? Wie erklären Sie sich, dass es, wie seit Wochen, keinerlei sachlich fundierte Gründe mehr gibt, irgendeine dieser Maßnahmen beizubehalten ? Was werden Sie unternehmen ? Danke vorab.
Gruß. H.
Guten Tag H. Sprengler,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als Freie Demokraten haben wir von Beginn an die Frage nach der Verhältnismäßigkeit einzelner Maßnahmen gestellt und bereits zu Ostern eine Öffnungsperspektive vorgeschlagen. Und in der Tat haben die implementierten Lockerungen offenbar nicht zur einem verstärkten Infektionsgeschehen geführt. Auch die Ausbrüche der letzten Tage sind augenscheinlich keine Folge dieser Maßnahmen, sondern von ungünstigen Wohn- und Arbeitsbedingungen. Insbesondere die Infektionen in verschiedenen Fleischfabriken hätten sich auch während eines Lockdowns ereignen können, da z. B. Tönnies als "systemrelevanter Betrieb" die Arbeit nie einstellen musste.
Vor diesem Hintergrund kann man ebenfalls die Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit der noch bestehenden Restriktionen infrage stellen. Hier bin ich aber der Auffassung, dass wir die Verantwortung für das Pandemiemanagement noch stärker auf die lokale Ebene heben sollten, die Restriktionen entsprechend dem lokalen Infektionsgeschehen einführen oder aufheben kann. Entscheidungen über Beschränkungen sollten vor Ort gefällt und entsprechende Maßnahmen dort auch abgewogen werden.
Freundliche Grüße
Christian Lindner
Weitere Fragen an Christian Lindner
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Kurzfristige Schwankungen sind am Aktienmarkt die Normalität. Dies muss auch so sein, denn Rendite ist die Entschädigung für ein Risiko.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Die Problematik bei der Verlustverrechnung bei Kapitaleinkünften ist uns bewusst und wird innerhalb der Bundesregierung diskutiert.