Frage an Christian Lindner von hans s. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lindner,
können Sie mir bitte beantworten, ob im Zuge der gesetzlichen Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung konkrete Kriterien definiert wurden, unter denen eine Aufhebung dieser Vorschrift in Betracht zu kommen hat.
Es kann doch nicht der gesamten Bevölkerung über Monate hinweg diese Verpflichtung auferlegt werden ohne einer klaren Orientierungsgabe, unter welchen Bedingungen im Detail diese Verpflichtung aufgehoben werden kann.
Sämtliche Zahlen von in Deutschland Corona-Infizierten, wohlgemerkt -Infizierten, d.h. nicht irreführend bereits an Covid19-Erkrankten (über 80% der Infizierten sind symptomfrei) liegen seit April bereits unterhalb der Testungenauigkeiten, hierzu das Beispiel der Testung einer einzigen Person innerhalb von 2 x 14-tägiger Qarantäne: 3 x negativ und 2 mal positiv. Was will uns das sagen? -
Als mündiger Bürger unserer demokratischen Gesellschaft erwarte ich eine mündige und verantwortungsvolle politische Gesamtabwägung unter Einbeziehung und Berücksichtigung aller relevanten Konsequenzen dieses Lockdowns, der aus meiner Sicht fatale und zum Teil irreparable desaströse Auswirkungen mit sich bringt; ganz extrem für uns alle Kulturschaffenden und freiberuflichen Künstler mit langfristig destruktiven Folgen.
Ich bitte Sie deutlich Stellung zu meiner Frage zu beziehen und eine klare Perspektive zu geben.
In der Hoffnung auf eine aufschlußreiche Antwort von Ihnen verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
H. S.
Sehr geehrter Herr Schanderl,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich kann Ihre Bedenken grundsätzlich nachvollziehen. Ich selbst habe als erster Bundespolitiker auf Zweifel an der Verhältnismäßigkeit von Restriktionen hingewiesen und bereits zu Ostern die Rücknahme überkommener Beschränkungen angemahnt. Diese Position hat sich im Nachhinein bestätigt: Die weitgehenden Öffnungen haben augenscheinlich keinen Effekt auf die Infektionszahlen gehabt.
Dennoch bleibt das Coronavirus eine ernstzunehmende Bedrohung, die einzelne Eingriffe rechtfertigen kann. Die Maskenpflicht ist hierbei eine Angelegenheit der Länder und Kommunen - die Entscheidung fällt vor Ort und muss auch dort abgewogen werden. Natürlich darf wie bei allen Maßnahmen auch dort immer die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt werden. Hier kann sich die Bewertung natürlich verändern, wenn sich z.B. das Infektionsgeschehen vor Ort weiter abschwächt, Neuerungen wie die Corona-App breitflächig genutzt oder neue Behandlungsmöglichkeiten gefunden werden - oder aber sich die Risikoabwägung ändert, wenn bislang ungekannte oder unterschätzte negative Folgewirkungen auftreten sollten.
Wir werden auch in Zukunft ein wachsames Auge auf die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen haben und notwendige Anpassungen einfordern - sowohl in unserer Verantwortung als Bundestagsfraktion als auch in Regierungen und Parlamenten der Bundesländer.
Freundliche Grüße
Christian Lindner
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